Nordkorea will atomare Abschreckung stärken

Mittwoch, 23. Januar 2013, 12:31 Uhr
 

New York (Reuters) - Nordkorea hat nach seiner Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat einen Ausbau seiner militärischen und atomaren Abschreckung angekündigt.

An den Gesprächen über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel werde sich die Regierung in Pjöngjang nicht mehr beteiligen, erklärte das Außenministerium am Mittwoch. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte den jüngsten Raketenstart Nordkoreas verurteilt und die Sanktionen ausgeweitet. Auch China, der engste Verbündete Nordkoreas, stimmte der Resolution zu. Südkorea erklärte, der Norden sei technisch für einen dritten Atomwaffentest gerüstet.

"Wir werden Maßnahmen ergreifen, um unsere militärische Verteidigungskraft zu stärken, einschließlich der nuklearen Abschreckung", hieß es in der von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung des Außenministeriums. Nordkorea hatte im Dezember mit einer Langstreckenrakete einen Satelliten ins All gebracht. Dem Land ist es jedoch von den UN untersagt, Atom- und Raketentechnologie zu entwickeln.

Der Sicherheitsrat verurteilte den Raketenstart einstimmig als Verletzung früherer Resolutionen. Die 15 Mitglieder betonten ihre "Entschlossenheit, im Falle eines weiteren Starts oder Atomtests erhebliche Maßnahmen zu ergreifen". Zugleich setzte das Gremium weitere Institutionen des Landes wie die Raumfahrtbehörde auf die schwarze Liste. Russland forderte Nordkorea auf, die internationale Gemeinschaft und die Beschränkungen seines Raketen- und Atomprogramms zu beachten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, Nordkorea habe die Wahl. Entweder setze es den Weg der Provokation fort oder es vollziehe die "angemahnte Kehrtwende zur Deeskalation, Verständigung und Rückkehr in die internationale Gemeinschaft".

Ähnlich äußerte sich der US-Beauftragte für Nordkorea, Glyn Davies. Vor Gesprächen in Südkorea ließ er aber auch die Tür zum Dialog offen. Sollte die Führung in Pjöngjang durch konkrete Taten signalisieren, zur Diplomatie zurückzukehren, würde sie auf offene Ohren stoßen. China erklärte, Sanktionen und Resolutionen funktionierten nicht allein. Sie müssten durch diplomatische Bemühungen ergänzt werden. Die Sechs-Parteien-Gespräche über einen Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms liegen seit 2008 auf Eis. An ihnen nehmen neben den beiden koreanischen Staaten die USA, China, Russland und Japan teil.

Diplomaten zufolge haben die jetzt vom Sicherheitsrat beschlossenen Maßnahmen an sich nur geringe Auswirkungen. Wichtig sei jedoch, dass China die Resolution mitgetragen habe. Die Aussicht auf einen etwaigen neuen nordkoreanischen Atomtest habe hier womöglich den Ausschlag gegeben. Südkoreanischer Darstellung zufolge zeigen Satellitenbilder, dass der Norden weiter an seiner Atomanlage arbeite. Es gibt Befürchtungen, dass Nordkorea bei einem Atomtest hoch angereichertes Uran einsetzen könnte. Damit würde das Land seine Plutoniumvorräte schonen, die Schätzungen zufolge derzeit für zwölf Atomwaffen reichen.