Japan will Sicherheitsallianz mit USA stärken

Montag, 28. Januar 2013, 11:13 Uhr
 

Tokio (Reuters) - Japan will die Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheitsfragen stärken.

Dies werde Thema eines Treffens mit US-Präsident Barack Obama im Februar sein, kündigte der neue japanische Regierungschef Shinzo Abe am Montag an. Die Allianz mit den USA sei ein wesentliches Merkmal der Diplomatie des Landes.

Risse in den Beziehungen zu den USA haben nach Einschätzung Abes andere Länder jüngst dazu veranlasst, sich bezüglich japanischer Gebiete provokativ zu verhalten. Abe nannte keine Länder beim Namen. Er spielte mit den Äußerungen aber indirekt auf den Inselstreit mit China an. Auch mit Südkorea ist Japan in einen Territorialstreit verstrickt.

"Die Situation rund um Japan wird immer ernster", sagte Abe. Japan werde sein Bestes tun, um das Volk und sein Hoheitsgebiet zu schützen. Am Sonntag hatte die japanische Regierung angekündigt, das Militär personell um rund 0,1 Prozent aufzustocken. Es ist die größte Expansion seit rund 20 Jahren.

Der 58-jährige Abe hatte bereits im Wahlkampf klar gestellt, Japan solle in Sicherheitsfragen künftig eine größere Rolle spielen. Dafür will er sogar die Verfassung ändern und pazifistische Elemente weitgehend streichen. Im Detail ging Abe bei seiner ersten Rede vor dem Parlament seit der Rückkehr ins Amt des Ministerpräsidenten darauf aber nicht ein. Abe war bereits von 2006 bis 2007 Regierungschef, legte da Amt aber aus gesundheitlichen Gründen nieder.

China sieht die politische Entwicklung in Japan mit Skepsis. Das Außenministerium in Peking erklärte, Japan solle bei seinen Plänen die regionalen Bedenken besser berücksichtigen.