Russland setzt Waffenexporte nach Syrien fort

Mittwoch, 13. Februar 2013, 17:20 Uhr
 

Moskau (Reuters) - Russland setzt seine Waffenlieferungen an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seine Streitkräfte fort.

Der Chef des staatlichen russischen Rüstungskonzerns Rosoboronexport, Anatoli Isaikin, sagte am Mittwoch in Moskau, das Unternehmen werde seine Verträge zur Lieferung von Rüstungsgütern einhalten. Dazu gehörten Raketen-Abwehr-Systeme, aber keine Angriffswaffen wie Kampfflugzeuge oder Hubschrauber, sagte Isaikin. Die Waffenlieferungen verstießen nicht gegen internationales Recht oder Resolutionen der Vereinten Nationen, betonte der Unternehmenschef.

Im Jahr 2011 hatte Russland, das lange ein enger Verbündeter Assads war und ihn noch immer unterstützt, Waffen im Wert von fast einer Milliarde Dollar an Syrien geliefert. Erst in diesem Januar hatten zwei Schiffe Waffen in den syrischen Hafen Tartus gebracht, wo Russland einen Marinestützpunkt unterhält.

Die russische Regierung hatte im UN-Sicherheitsrat drei Mal ihr Veto gegen Resolutionen eingelegt, die Druck auf Assad ausgeübt hätten. Assad versucht seit rund zwei Jahren, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. Nach UN-Schätzungen kamen in dem Konflikt, der sich mittlerweile zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen hat, fast 70.000 Menschen ums Leben.

Am Stadtrand der syrischen Hauptstadt Damaskus tobten nach Angaben der Opposition und von Diplomaten schwere Kämpfe zwischen Rebellen und der Armee. Diese bombardierte nach Angaben der Aufständischen Stellungen der Rebellen im Südosten der syrischen Hauptstadt. Der Vorort Daraja und der Bezirk Dschobar im Osten der Stadt würden aus der Luft angegriffen.

 
Rosoboronexport director Anatoly Isaikin talks to journalists after attending a news conference in Moscow, February 13, 2013. Russia is still delivering weapons to Syria and will continue to do so despite the Middle East country's civil war, Isaikin said on Wednesday. REUTERS/Maxim Shemetov (RUSSIA - Tags: MILITARY BUSINESS POLITICS)