Obamas Ministerkandidatem Hagel droht Schlappe im Senat

Donnerstag, 14. Februar 2013, 17:46 Uhr
 

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obamas umstrittenem Kandidaten für den Posten des Verteidigungsministers, Chuck Hagel, könnten nach Darstellung der Republikaner die Stimmen zur Bestätigung im Senat fehlen.

Es sei noch unklar, ob sich genug Republikaner auf die Seite der Demokraten schlagen würden, sagte ein Mitarbeiter der Minderheitspartei am Donnerstag. Zwar haben Obamas Demokraten eine Mehrheit von 55 der 100 Stimmen in der Kammer. Sie benötigen jedoch 60, um die Sperrminderheit der Republikaner zu brechen. Der Republikaner räumte allerdings ein, dass Hagel am Ende vermutlich bestätigt werden würde. Obama selbst stellte sich am Donnerstag demonstrativ hinter seinen Kandidaten. Hagel würde an der Spitze des Ministeriums hervorragende Arbeit leisten, sagte eine Sprecherin des Präsidialamts.

Der Republikaner Hagel war selbst Senator und soll nach Obamas Willen Nachfolger von Leon Panetta werden. Seine Nominierung war jedoch auf erheblichen Widerstand einiger Parteifreunde gestoßen. Sie stellten seine Haltung zum wichtigen US-Verbündeten Israel infrage und störten sich daran, dass er mehrfach gegen Iran-Sanktionen gestimmt hatte. Am Dienstag hatte der zuständige Senatsausschuss mit 14 zu 11 Stimmen für Hagel gestimmt. Jetzt muss seine Bewerbung die ganze Kammer passieren. In den USA gibt es keinen Fraktionszwang.

 
Former U.S. Senator Chuck Hagel (R-NE) testifies during a Senate Armed Services Committee hearing on his nomination to be Defense Secretary, on Capitol Hill in Washington, January 31, 2013. REUTERS/Kevin Lamarque)