UN-Sicherheitsrat verurteilt Gewalt in Syrien

Freitag, 19. April 2013, 13:11 Uhr
 

New York/Washington (Reuters) - Der UN-Sicherheitsrat hat ein sofortiges Ende der Gewalt in Syrien gefordert.

In einer Erklärung verurteilte das Gremium am Donnerstag Menschenrechtsverletzungen sowohl durch die syrische Regierung als auch durch die Aufständischen. "Die eskalierende Gewalt ist vollkommen inakzeptabel und muss sofort gestoppt werden", hieß es weiter. Nach UN-Schätzungen ist ein Viertel der 22 Millionen Syrer im eigenen Land auf der Flucht vor der Gewalt, 1,3 Millionen haben im Ausland Schutz gesucht. Insgesamt wurden in dem seit gut zwei Jahren andauernden Konflikt mehr als 70.000 Menschen getötet.

Bislang hat sich der Sicherheitsrat nicht auf eine einheitliche Position in dem Konflikt verständigen können. Russland und China verhinderten mit ihrem Veto eine Verurteilung oder Maßregelung der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

Unterdessen wurde bekannt, dass auch die USA den Berichten über einen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkrieg nachgehen. Der Leiter der US-Geheimdienste James Clapper erklärte vor dem Senat, es gingen "jeden Tag zahlreiche Vorwürfe" dieser Art ein. Zu welchem Schluss die Dienste gekommen seien, sagte Clapper unter Hinweis auf den Quellenschutz in der öffentlichen Anhörung nicht. Aus hochrangigen US-Kreisen erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters, dass die vorliegenden Hinweise noch genauer geprüft werden müssten. Sollten wirklich Chemiewaffen verwendet worden sein, sei dies offenbar noch nicht im großen Umfang geschehen.

Regierung und Rebellen warfen sich im vergangenen Monat gegenseitig vor, in Aleppo chemische Kampfstoffe eingesetzt zu haben. Syrien verweigert Experten der Vereinten Nationen die Einreise, weil sei auch andere mutmaßliche Angriffe untersuchen wollen. US-Präsident Barack Obama hat den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" bezeichnet. Welche Maßnahmen die USA in einem solchen Fall ergreifen würden, sagte er nicht.