US-Teilnahme bringt keinen Durchbruch bei Atomgesprächen

Genf/Washington (Reuters) - Der Iran hält die internationale Gemeinschaft im Streit um sein Atomprogramm weiter hin.

Trotz der erstmaligen Teilnahme eines hochrangigen US-Diplomaten an den Gesprächen über das Nuklearprogramm der Islamischen Republik kam es am Wochenende nicht zu dem erhofften Durchbruch. Das mit Spannung erwartete Treffen in Genf endete am Samstag ohne greifbares Ergebnis, in der zentralen Frage der Uran-Anreicherung war keinerlei Annäherung zu erkennen. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland räumten dem Iran erneut zwei Wochen Zeit ein, um auf ihr Anreizpaket zu reagieren. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bezeichnete die Gespräche zwar am Sonntag als "Schritt nach vorn". Kritiker warfen dem Iran jedoch vor, weiter nur auf Zeit zu spielen.

Auf das Anreizpaket des Westens zur Aussetzung der Nuklearprogramms habe die Islamische Republik weder mit einem "Ja" noch mit einem "Nein" reagiert, sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana nach den rund sechsstündigen Verhandlungen. "Wir haben keine klare Antwort erhalten." In zwei Wochen hoffe er auf eine eindeutige Antwort. Auf die Frage, ob die Führung in Teheran ohne Einlenken mit weiteren UN-Sanktionen rechnen müsse, antwortete Solana: "Die Iraner wissen sehr genau, wie es weitergeht, wenn ansonsten nichts passiert."

Die Aussichten für eine Lösung des Konflikts erschienen damit auch nach dem Treffen düster. Irans Chefunterhändler Said Dschalili schloss eine Diskussion über ein Ende der Uran-Anreicherung auch für künftige Verhandlungsrunden aus. Die USA wiederum wollen an ihrer Position festhalten, dass es ohne einen Anreicherungs-Stopp keine Aufnahme echter Verhandlungen geben wird. Die Regierung in Teheran habe die Wahl zwischen Kooperation oder Konfrontation, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Washington.

Der Iran hatte bereits zum Auftakt des Treffens den Hoffnungen auf eine Entspannung einen Dämpfer verpasst. Mehrere Vertreter der Regierung betonten, keinesfalls auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. Ahmadinedschad zog amtlichen Medien zufolge am Sonntag dennoch eine positive Bilanz der Gespräche: "Jede Verhandlung ist ein Schritt nach vorn. Die gestrigen Verhandlungen werden als einer dieser Schritte vorwärts betrachtet".

Solana und die Vertreter der sechs Mächte hatten sich vom Iran eine detaillierte Antwort auf ihr jüngstes Anreizpaket erhofft. Darin waren der Islamischen Republik im Gegenzug für den Verzicht auf die Urananreicherung erneut wirtschaftliche und diplomatische Vorteile in Aussicht gestellt worden. Vor allem die Teilnahme des US-Staatssekretärs William Burns hatte zu der Erwartung geführt, in den seit Jahren anhaltenden Atomstreit könne endlich Bewegung kommen. Für die USA bedeutete Burns' Entsendung eine Kehrtwende, da sie seit Jahrzehnten keinen offiziellen Begegnungen auf hoher politischer Ebene mit dem Iran zugestimmt hatten.

Im Mittelpunkt des Streits steht der Vorwurf an die Führung in Teheran, sie arbeite unter dem Deckmantel der Energieerzeugung an Atomwaffen. Der Iran bestreitet das und sorgte zuletzt mit Raketentests für zusätzliche Spannungen, die den Ölpreis auf neue Rekordstände trieben.