Versöhnliche Töne Irans im Atomstreit - "Kein Nachgeben"

Teheran (Reuters) - Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat ungewöhnlich versöhnliche Töne im Atomstreit angeschlagen, zugleich aber ein Einlenken gegenüber den Forderungen des Westens ausgeschlossen.

Im südiranischen Jasudsch lobte er die erstmalige Teilnahme eines hochrangigen US-Vertreters an den Gesprächen. Bundeskanzlerin Angela Merkel drohte dem Land mit weiteren Sanktionen, wenn es in den laufenden Gesprächen über den Atomkonflikt keine Fortschritte gebe. Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Barack Obama, betonte das Ziel, den Iran vom Erwerb von Atomwaffen abzuhalten.

Ahmadinedschad bezog sich in seiner Rede auf die Gespräche zum Atomstreit am vergangenen Samstag, die ohne greifbare Ergebnisse auf ein späteres Treffen vertagt worden waren. An dem Treffen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran hatte mit dem US-Staatssekretär William Burns erstmals ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung teilgenommen. Burns habe Respekt für den Iran gezeigt, sagte Ahmadinedschad. Dies sei ein "positiver Schritt zur Anerkennung des Rechts der iranischen Nation" gewesen und sei in seinem Land mit Aufmerksamkeit aufgenommen worden.

An die Sechsergruppe gerichtet sagte der Präsident: "Wenn Sie auf der Grundlage von Gesetz, Recht und Logik an uns herantreten, wird die iranische Nation über wichtige globale Fragen verhandeln und bei der Lösung der Fragen der Menschheit zusammenarbeiten." Die Gruppe will den Iran mit einer Mischung aus Druck und Kooperationsangeboten zum Einlenken bewegen. Dieser Hoffnung trat Ahmadinedschad entgegen. "Die iranische Nation wird keinen Zentimeter vor den unterdrückerischen Mächten zurückweichen", sagte er. Die Islamische Republik habe sich für ihren Weg entschieden und werde daran festhalten.

MERKEL DROHT MIT NEUEN SANKTIONEN GEGEN IRAN

Merkel brachte für den Fall eines Scheitern der neuen Gespräche weitere Sanktionen gegen den Iran ins Gespräch. "Je nachdem wie diese Gespräche sich entwickeln, wird man überlegen: Müssen wir weitere Sanktionen ergreifen oder gibt es doch ein Einlenken des Iran?", sagte sie in Berlin. Aus ihrer Sicht sei der Druck auf den Iran durch die bestehenden Sanktionen erkennbar. Vor allem die Sanktionen zeigten Wirkung, die Europa zusätzlich zu den Maßnahmen der Vereinten Nationen (UN) gegen iranische Banken verhängt habe. Mit Blick auf Sorgen vor einer Militäraktion etwa Israels betonte sie, die internationale Gemeinschaft setze in dem Streit ausschließlich auf Diplomatie.

Obama betonte in Israel sein Ziel, eine atomare Bewaffnung des Iran zu verhindern. Ahmadinedschad hat mehrfach mit der Vernichtung des jüdischen Staates gedroht. Obama will bei seiner Reise auch Zweifeln an seiner außenpolitischen Kompetenz entgegen treten. Im Wahlkampf gegen den republikanischen Kandidaten John McCain halten ihm Kritiker seine Aussage vor, er sei bereit zu Verhandlungen mit dem Iran.