Österreich spekuliert über Neuwahl während Fußball-EM

Wien (Reuters) - Die anhaltenden Spannungen innerhalb der Großen Koalition in Österreich haben am Freitag Spekulationen über Neuwahlen angeheizt.

Platzt das Regierungsbündnis, könnte die Parlamentswahl mit der Fußball-Europameisterschaft im Juni zusammenfallen.

Im Parlament nahm ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf, den die Sozialdemokraten (SPÖ) gegen den Willen ihres Bündnispartners ÖVP eingesetzt hatten. Aus dem Lager der konservativen Volkspartei (ÖVP) wurde Rufe nach einem vorzeitigen Ende der Zusammenarbeit mit der SPÖ laut.

Der ÖVP-Staatssekretär für Sport, Reinhold Lopatka, nannte in der Tageszeitung "Kurier" bereits den 8. Juni als möglichen Termin. Dies wäre kurz nach Beginn, der Fußball-EM in Österreich und der Schweiz, die am 7. Juni angepfiffen wird.

Am Abend des 8. Juni trifft die österreichische Fußballmannschaft in Wien in der Gruppe Deutschlands auf Kroatien. Lopatka sieht darin kein Hindernis. "Das eine ist Fußball, das andere Politik", sagte er.

Die Landtagswahlen in Niederösterreich am Sonntag könnten das Ende der Bundeskoalition beschleunigen. Niederösterreich gilt als Hochburg der ÖVP, die mit einem Wahlsieg gestärkt in eine vorgezogene Parlamentswahl gehen könnte. Vizekanzler und ÖVP-Chef Wilhelm Molterer machte am Donnerstagabend bei einer Wahlveranstaltung gegen die SPÖ und Regierungschef Alfred Gusenbauer Stimmung. "Wir haben einen roten Kanzler - dieser Fehler muss korrigiert werden", rief er.

Bei der Parlamentswahl im Oktober 2006 war die ÖVP nach schweren Stimmenverlusten knapp von der SPÖ überholt worden. Die SPÖ-ÖVP Regierung ist Anfang 2007 angetreten und wäre bis 2010 im Amt. Gusenbauer hatte die ÖVP im Februar mit der Forderung nach einem Vorziehen von Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen auf 2009 unter Druck gesetzt. Verärgert ist die ÖVP auch über den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, den die SPÖ mit den Stimmen der Opposition beschloss. Die Abgeordneten sollen etwa Korruptionsvorwürfe gegen das von der ÖVP geführte Innenministerium untersuchen.