Spanier Gonzales soll EU-Expertengruppe zu Zukunftsfragen führen

Brüssel (Reuters) - Eine Gruppe von Experten soll im Auftrag der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftigen Herausforderungen der Gemeinschaft nachdenken.

Zum Vorsitzenden der Gruppe ernannte der EU-Gipfel in Brüssel am Freitag den früheren spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez, wie es aus Diplomatenkreisen hieß. Nach dem Entwurf für die Abschlusserklärung des Gipfels soll die so genannte "Reflektions-Gruppe" die EU dabei unterstützen, sich auf ihre Herausforderungen in den kommenden Jahrzehnten vorzubereiten.

Die Initiative geht auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zurück. Er hatte seine Zustimmung zu weiteren Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt zur EU davon abhängig gemacht, dass ein "Weisenrat" ins Leben gerufen würde. Sarkozy - erklärter Gegner des Beitritts der Türkei zur EU - wollte dabei über die Grenzen der Erweiterung sprechen lassen. Davon ist in dem Arbeitsauftrag aber nicht ausdrücklich die Rede.

Ein französischer Diplomat betonte aber: "Man kann nicht über das Projekt Europa sprechen, ohne sich Fragen zu stellen über seine territoriale Erweiterung." Der EU-Beitritt der Türkei ist ein heikles Thema für die EU, weil erstmals ein großes vom Islam geprägtes Land aufgenommen würde. Die Türkei müsste das Wertesystem der EU übernehmen und habe dafür noch einen weiten Weg vor sich, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering. Die Verhandlungen mit der Türkei laufen seit einem Jahr nur auf Sparflamme.

Der Expertengruppe sollen insgesamt neun Personen angehören. Die ehemalige lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und Nokia-Chef Jorma Ollila sollen Stellvertreter von Gonzalez werden. Als Mitglieder sind noch der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Pat Cox sowie der Chef des Europäischen Gewerkschaftsbundes John Monks im Gespräch. Ihren Abschlussbericht sollen die Experten im Juni 2010 vorlegen. Dann soll der am Donnerstag unterschriebene Vertrag von Lissabon bereits in Kraft getreten sein.