EU-Außenminister reisen wegen Abchasien-Streit nach Georgien

Ljubljana (Reuters) - Mehrere EU-Außenminister wollen sich kommende Woche in Georgien um einen Abbau der Spannungen mit Russland über die abtrünnige Provinz Abchasien bemühen.

Ein Vertreter der slowenischen Ratspräsidentschaft sagte am Freitag, Außenminister Dimitrij Rupel werde am Montag von den Ressortchefs aus Schweden, Polen und Litauen begleitet.

Russland hatte kürzlich seine Truppen in Abchasien verstärkt und dies mit einem drohenden georgischen Angriff begründet. Georgien wies den Vorwurf zurück und sieht sich wegen der Truppenaufstockung nach den Worten eines Ministers kurz vor einem Krieg mit dem Nachbarland. Der litauische Außenminister Petras Vaitiekunas erklärte, die jüngsten Vorkommnisse zeigten, dass die Mechanismen zur Friedenssicherung nicht wirksam seien. "Die EU sollte sich nicht scheuen, mehr Verantwortung zu übernehmen und eine aktivere Rolle zu spielen."

Ein Sprecher des schwedischen Außenministers Carl Bildt dämpfte aber die Erwartungen und sagte, die EU wolle sich ein Bild über die Tatsachen verschaffen, sich aber nicht in Georgien einmischen. Abchasien hatte sich Anfang der 90er Jahre von Georgien abgespalten. Die meisten Einwohner haben russische Pässe. Nach einem Waffenstillstandsabkommen sind in der Provinz Friedenstruppen Russlands stationiert.