Europäisches Parlament stimmt für Lissabon-Vertrag

Mittwoch, 20. Februar 2008, 15:31 Uhr
 

Straßburg (Reuters) - Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit dem Reformvertrag von Lissabon zugestimmt. Die Volksvertreter nahmen den Vertrag am Mittwoch in Straßburg mit 525 Ja- gegen 119 Neinstimmen und 29 Enthaltungen an. Der Vertrag erleichtert Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union und stärkt den Einfluss des europäischen Parlaments sowie der nationalen Volksvertretungen.

Während in den meisten Redebeiträgen die große historisch Bedeutung des Vertrages gepriesen wurde, protestierten einige britische und dänische Abgeordnete und forderten Referenden in allen Mitgliedsstaaten. Manche blieben als Hühner verkleidet vor dem Plenarsaal stehen. Nach einem Wortspiel auf Englisch bedeutet die Bezeichnung für das Federvieh auch "feige". Die EU sei zu feige, ihren Vertrag dem Volk zur Abstimmung vorzulegen, kritisierten sie.

Eine Volksabstimmung ist nur in Irland vorgesehen. In allen anderen Ländern entscheiden die Parlamente. Daran sei überhaupt nichts auszusetzen, sagte der Vertreter der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft, Europa-Staatssekretär Janez Lenarcic.