September 17, 2018 / 7:58 AM / a month ago

Von der Leyen lehnt Vorfestlegung auf Syrien-Einsatz ab

Erbil (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erneut eine Vorfestlegung im Streit um eine deutsche Beteiligung an einem militärischen Vergeltungsschlag im Falle eines Chemiewaffen-Einsatzes in Syrien abgelehnt.

German Defence Minister Ursula von der Leyen visits the Transport Helicopter Regiment 30 (Transporthubschrauberregiment 30) at the Hermann-Koehl-Kaserne in Niederstetten, Germany, August 20, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

“Entscheidend ist, dass die Weltgemeinschaft geschlossen steht”, sagte die Ministerin am Montag im nordirakischen Erbil der ARD. “Wir wissen ja nicht, was kommt. Aber wir sollten nicht von vorneherein als Deutschland uns abwenden davon.” Was immer die Bundesregierung tun werde, werde auf dem Boden der Verfassung und des Völkerrechts geschehen.

Die USA haben die Befürchtung geäußert, der syrische Präsident Baschar al-Assad könnte bei einem Angriff auf die letzte verbliebene Rebellenhochburg Idlib Giftgas einsetzen. Für diesen Fall haben die USA, aber auch Frankreich und Großbritannien mit Vergeltung gedroht. Die US-Regierung hat auch bei der Bundesregierung angefragt, ob sich die Bundeswehr beteiligen würde.

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