November 26, 2018 / 9:43 AM / 18 days ago

Präsidentenwahl in Afghanistan könnte verschoben werden

Kabul (Reuters) - Nach den chaotischen Parlamentswahlen wird die Präsidentenwahl in Afghanistan möglicherweise verschoben.

Eine Sprecherin der unabhängigen Wahlkommission sagte am Montag, eine Verschiebung der eigentlich für den 20. April angesetzten Wahl um drei Monate sei eine Option. Die Präsidentenwahl könne dann mit der verzögerten Parlamentswahl in der Provinz Ghasni und weiteren Distriktwahlen zusammengelegt werden. Die Überlegungen seien aber erst am Anfang.

Bei den Parlamentswahlen im Oktober war es in ganz Afghanistan zu erheblichen Verzögerungen gekommen. Hinzu kommt die angespannte Sicherheitslage. Bei einem Überfall der radikal-islamischen Taliban auf einen Konvoi afghanischer Sicherheitskräfte in der Provinz Fara wurden am Sonntagabend nach Krankenhausangaben mindestens 22 Polizisten getötet.

Die Kritik an der Organisation der Parlamentswahl reichte von unvollständigen Wählerlisten bis hin zu fehlerhaften biometrischen Geräten zur Überprüfung der Wähler. Eine Verzögerung der Präsidentschaftswahl dürfte auf harsche Kritik der Opposition stoßen, die Präsident Aschraf Ghani verdächtigt, damit die Chancen einer Wiederwahl verbessern zu wollen.

Auch wegen der Bemühungen um Friedensgespräche mit den Taliban wäre eine Verschiebung schwierig. Die Taliban hatten zwar den US-Sonderbeauftragten Zalmay Khalilzad getroffen. Gespräche mit der Regierung lehnen sie allerdings bisher ab.

Die Wahlkommission hat erst in zehn der 33 afghanischen Provinzen, in denen abgestimmt wurde, ein vorläufiges Ergebnis für die Parlamentswahlen verkündet. Die Wahlen fanden in Ghasni wegen Streitigkeiten zwischen ethnischen Gruppen nicht statt.

Bei dem Überfall am Sonntag hätten die Islamisten die Fahrzeuge in dem von ihnen kontrollierten dünn besiedelten Gebiet an der Grenze zum Iran aus einem Hinterhalt heraus angegriffen, sagte ein Polizeisprecher. Ein Taliban-Sprecher sagte, 25 zum Teil hochrangige Polizisten seien getötet und vier Fahrzeuge zerstört worden. Auch seien große Mengen an Waffen erbeutet worden. Die afghanischen Behörden nennen angesichts der immer häufigeren Angriffe und Anschläge islamistischer Rebellen keine Opferzahlen mehr. US-Verteidigungsminister James Mattis hatte jüngst erklärt, monatlich fielen rund 500 Sicherheitskräfte Angriffen zum Opfer. Diese Zahl wird von vielen Offiziellen in Kabul als untertrieben bezeichnet.

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