November 17, 2009 / 3:11 PM / 10 years ago

Nato will sich aus afghanischen Gebieten zurückziehen

Edinburgh/Meseberg (Reuters) - Erstmals seit der Entmachtung der Taliban 2001 will die Nato einzelne Gebiete ganz der Obhut afghanischer Sicherheitskräfte überlassen.

Er sei zuversichtlich, dass im kommenden Jahr die Wahrung der Sicherheit zunehmend afghanischen Kräften übertragen werden könne, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag auf einer Nato-Tagung in Edinburgh. Auch Mitglieder der Bundesregierung befürworten dies und verfolgen ein absehbares Ende des unpopulären Einsatzes. Allerdings will die Nato auch die Truppen aufstocken, die aus Sicht von Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal nötig sind, um die wachsende Kraft der radikalislamischen Milizionäre im Süden des Landes zu brechen. Unterdessen wertete Transparency International (TI) Afghanistan als eines der korruptesten Länder der Welt.

Die von der Nato geführte Schutztruppe Isaf werde immer mehr eine unterstützende Rolle übernehmen, kündigte Rasmussen an. Bereits am Montag hatte er erklärt, es sei realistisch, dass 2010 einzelne Gebiete afghanischen Kräften übergeben würden. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte diese Zielsetzung ausdrücklich geteilt.

In Meseberg erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Rande der Koalitionsklausur: “Hier geht es darum, dass wir mit der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan soweit vorankommen, dass auch innerhalb der nächsten Jahre eine Perspektive des Übergangs erkennbar wird.” In Meseberg müssten dazu auch konkrete Schritten besprochen werden.

Bereits am Montag hatte Westerwelle erklärt, in den nächsten vier Jahren müsse der Grundstein für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gelegt werden. Eine endgültige Entscheidung über die neue Strategie in dem Konflikt soll in ein paar Wochen bei der dafür anberaumten Afghanistan-Konferenz fallen. US-Präsident Barack Obama wollte bislang mit einer befristeten Truppenaufstockung und mehr regionalen Bündnissen eine Wende im Kampf gegen die Aufständischen herbeiführen. Die steigende Zahl der Opfer hat in vielen Nato-Ländern die Zustimmung zum Einsatz geschmälert.

Bei einem der Ziele der Militärintervention, dem Aufbau eines funktionierenden Staatswesens, sind bislang kaum Fortschritte gemacht worden. Afghanistan ist nach TI-Einschätzung das Land mit dem weltweit korruptesten Staatssektor neben Somalia. Ämterkauf, eine bestechliche Justiz und Drogenhandel hätten am Hindukusch das zweite Jahr in Folge zu einer Verschlechterung geführt. Selbst bei der Grundversorgung sei Bestechung für die Menschen an der Tagesordnung, bemängelte die Anti-Korruptionsorganisation bei der Vorstellung ihres jährlichen Indexes zur Korruptionswahrnehmung. Der Bericht wirft damit ein Schlaglicht auf die Probleme, vor denen die internationale Gemeinschaft bei ihren Versuch steht, von Präsident Hamid Karsai eine bessere Regierungsführung einzufordern.

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