March 26, 2018 / 6:44 AM / in a month

Von der Leyen mahnt in Afghanistan Reformen an

Kabul (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat an die afghanische Regierung appelliert, ihren Reformkurs voranzutreiben und alten Seilschaften die Macht zu entreißen.

German Defence Minister Ursula von der Leyen awards medals to troops at Camp Marmal in Masar-i-Scharif, Afghanistan, March 25, 2018. Michael Kappeler/Pool via Reuters

In der Armee ebenso wie im öffentlichen Dienst müssten teils hoch korrupte Verbindungen durchbrochen werden, damit jüngeres, gut ausgebildetes Personal nachrücken könne, sagte die Ministerin nach Gesprächen mit Präsident Aschraf Ghani und dem Kommandeur der Nato-Truppen im Land, John Nicholson, am Montag in Kabul. Ghanis Modernisierungskurs zeige inzwischen erste Erfolge. “Zum Beispiel wurde uns berichtet, dass in den Sicherheitskräften das Pensionsalter herabgesetzt worden ist von 72 Jahren auf 62 Jahre”, sagte von der Leyen. “Das hat zur Folge, dass alleine 4000 Generale und Oberste zur Ruhe gesetzt werden und jetzt jüngere, gut ausgebildete, hoch professionelle Kräfte nachrücken.”

Der politische Prozess sei entscheidend für die Zukunft des Landes, betonte die Ministerin. Allein militärisch lasse sich der Konflikt dort nicht lösen. Die Menschen im Land müssten merken, dass die Regierung in Kabul Reformen umsetze. Wichtig seien auch die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen, die bereits mehrfach verschoben worden seien, und die für 2019 geplante Präsidentenwahl. “Das ist die Königsdisziplin der Demokratie, und es ist entscheidend für die Bevölkerung, dass sie damit auch am Meinungsbildungsprozess ganz aktiv beitragen und mitmachen kann.”

Sehr wichtig sei auch Ghanis mutige Entscheidung, den radikal-islamischen Taliban Friedensgespräche anzubieten - “den Taliban, die bereit sind, der Gewalt abzuschwören und die Verfassung zu achten”, sagte von der Leyen. Fortschritte bescheinigte sie der afghanischen Armee. “Schritt für Schritt kommen wir voran”, erklärte sie. Sie lobte besonders den Aufbau der Luftwaffe und der Spezialkräfte, die an Substanz gewinnen und offensiver würden.

Im nordafghanischen Masar-i-Scharif hatte von der Leyen am Sonntag die knapp tausend deutschen Soldaten dort und einen Stützpunkt der afghanischen Luftwaffe besucht. Der Bundestag hatte die Obergrenze des deutschen Mandats vergangene Woche von 980 auf 1300 Soldaten aufgestockt. Für die Bundeswehr ist es das 17. Jahr im Einsatz am Hindukusch.

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