February 4, 2018 / 1:37 PM / 10 months ago

Parlamentswahl in Afghanistan wird wohl erneut verschoben

Afghanistan's National Directorate of Security Director (NDS) Mohammad Masoom StanekzaiÊand Afghanistan's Interior Minister Wais Ahmad Barmak, attend a joint news conference in Kabul, Afghanistan, February 1, 2018. REUTERS/Omar Sobhani

Kabul (Reuters) - Die mehrfach verschobene Parlamentswahl in Afghanistan könnte sich weiter verzögern.

Wegen organisatorischer Probleme werde die Abstimmung möglicherweise erst im Oktober statt im Juli stattfinden, sagte eine Vertreterin der Wahlkommission der Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag. “Wir sind in der Lage, die Wahl zwei oder drei Monate später abzuhalten, aber die Sicherheitsbehörden müssen uns sagen, ob sie bereit sind.” Das gleiche gelte für die Kommunalwahlen.

Ursprünglich sollte die Parlamentswahl bereits im Juli 2015 stattfinden. Sie gilt nicht nur als Testlauf für die Präsidentenwahl Mitte 2019, sondern auch dafür, wie stabil die demokratischen Institutionen in Afghanistan inzwischen sind.

Afghanistan hat seit dem Sturz der radikalislamischen Taliban zwei Parlamentswahlen in den Jahren 2005 und 2010 abgehalten. Die für 2015 geplante Abstimmung wurde wegen Sicherheitsbedenken und Differenzen darüber, wie sich die Wahl nach der heftig umstrittenen Präsidentenwahl 2014 fair gestalten lasse, immer wieder verschoben. Kommunalwahlen gab es noch gar keine, obwohl sie in der Verfassung von 2004 vorgeschrieben sind. Findet die Parlamentswahl im Herbst nicht statt, dürfte sie frühestens 2019 zustande kommen. Im Winter ließe sie sich wegen schlechter Straßen, der abgelegenen Gebirgslandschaften und Sicherheitsproblemen wohl nicht organisieren.

Seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan im Jahr 2014 hat sich die Sicherheitslage am Hindukusch verschlechtert. Allein in diesem Jahr wurden bei mehreren schweren Anschlägen in Kabul bereits mehr als 130 Menschen getötet. Deutschland hat als Teil eines Beratungseinsatzes noch rund 1000 Soldaten vor allem im Norden des Landes stationiert.

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