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Xi setzt sich bei Apec-Gipfel deutlich von Trump-Kurs ab
10. November 2017 / 14:55 / in 13 Tagen

Xi setzt sich bei Apec-Gipfel deutlich von Trump-Kurs ab

Da Nang (Reuters) - China hat sich beim Wirtschaftsgipfel des Asien-Pazifik-Raums als Garant des internationalen Handelsaustauschs präsentiert und sich klar vom Kurs der US-Regierung unter Präsident Donald Trump abgegrenzt.

Russian President Vladimir Putin and Chinese President Xi Jinping shake hands during a meeting on the sidelines of the APEC summit in Danang, Vietnam November 10, 2017. Sputnik/Konstantin Zavrazhin/Kremlin via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY.

Die Asien-Pazifik-Staaten müssten weiter auf Mulitlateralismus setzen, forderte Staatschef Xi Jinping vor den Gipfelteilnehmern am Freitag im vietnamesischen Da Nang. Trump kündigte dagegen an, die USA würden keinen Missbrauch der Handelsregeln zu ihren Lasten mehr tolerieren und auf bilaterale Abkommen mit Staaten setzen, die “sich gewissenhaft an die Spielregeln” hielten. Trump und der russische Präsident Wladimir Putin wechselten bei dem Gipfel entgegen voriger Erwartungen nur wenige Wörter zur Begrüßung miteinander. Ein Treffen der Staatschefs der elf am Transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP) beteiligten Länder fand auch nicht statt. Dabei sollte eigentlich über die Zukunft des Freihandelsabkommens nach dem US-Rückzug entschieden werden.

“Offenheit bringt Fortschritt, wer sich abschottet, bleibt zurück”, sagte Xi. Er versprach zudem, sein Land werde den Marktzugang für ausländische Unternehmen “signifikant erleichtern”. Alle in China registrierten Firmen würden gleich behandelt. In China tätige westliche Unternehmen beklagen neben dem Diebstahl von geistigem Eigentum auch eine systematische Benachteiligung gegenüber einheimischen Firmen.

Xi setzte damit seine Politik der vergangenen Monate fort, sich als Verfechter einer globalisierten Handelswirtschaft zu präsentieren und damit als Gegengewicht zu der von Trump verfolgten “America first”-Politik. Trump hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen auch den Ausstieg aus dem regionalen Handelsabkommen TPP verkündet. In seiner Rede vor den Delegierten schlug der US-Präsident erneut scharfe Töne an. “Wenn die Vereinigten Staaten eine Handelsbeziehung mit anderen Staaten oder anderen Völkern eingehen, erwarten wir von jetzt an, dass unsere Partner sich gewissenhaft an die Regeln halten”, sagte er. “Wir erwarten, dass die Märkte auf beiden Seiten im gleichen Ausmaß offen sind und dass die Investitionen von den Investoren, nicht von Regierungen, bestimmt werden.” Trump sieht angesichts vielfach bestehender Handelsungleichgewichte die USA von seinen internationalen Partnern in den vergangenen Jahrzehnten ausgenutzt und verfolgt ein Jahr nach seiner Wahl eine strikte Politik zum Nutzen der eigenen Volkswirtschaft. Statt auf internationale Handelsabkommen setzt er auf bilaterale Verträge, in denen die US-Interessen angesichts der Wirtschaftsmacht der weltgrößten Volkswirtschaft besser durchgesetzt werden können.

ZUKUNFT VON TTP WEITER OFFEN

Die Zukunft des amerikanisch-asiatischen Freihandelsabkommens TPP nach dem US-Rückzug ist unterdessen weiter ungewiss. Ein am Rande des Apec-Gipfels geplantes Treffen der Staatschefs der elf beteiligten Länder kam nicht zustande. Die Regierungschefs wollten eigentlich darüber beraten, wie sie nach dem Ausstieg der USA weiter voranschreiten können. Delegationsmitgliedern zufolge erschien Kanadas Regierungschef Justin Trudeau nicht zu den Beratungen. “Das Treffen hat nicht stattgefunden. Es bleibt noch Arbeit zu tun und das passiert gerade”, sagte ein kanadischer Unterhändler. Zuvor hatte es widersprüchliche Angaben über eine Einigung auf ein Abkommen gegeben. Nachdem am Donnerstag der mexikanische Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo von einer Einigung berichtet hatte, betonte der japanische Finanzminister Taro Aso am Freitag, diese gebe es noch nicht.

An der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) wollten sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und bis zu ihrem Rückzug die USA beteiligen. Ziel ist die Abschaffung von Zöllen auf Industrie- und Landwirtschaftsgüter.

Auch um ein Treffen zwischen Putin und Trump am Rande des Gipfels gab es Irritationen. Der russischen Agentur RIA zufolge begrüßten sich die beiden Staatschefs per Handschlag beim gemeinsamen Abendessen der Gipfelteilnehmer. Während die US-Regierung betonte, es sei nie formell eine Begegnung vereinbart gewesen und diese finde aus Termingründen nicht statt, bemühte sich die russische Seite nach eigenen Angaben bis zuletzt um einen bilateralen Termin.

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