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Weltnachrichten

Kaukasus-Konflikt beschäftigt EU und entzweit Nato-Partner

An ethnic Armenian soldier fires an artillery piece during fighting with Azerbaijan's forces in the breakaway region of Nagorno-Karabakh, in this handout picture released September 29, 2020. Defence Ministry of Armenia/Handout via REUTERS

Jerewan/Baku (Reuters) - Der Konflikt um die Kaukasus-Region Bergkarabach rückt immer mehr in den Fokus der internationalen Politik.

Aus Kreisen der Bundesregierung verlautete am Mittwoch, beim anstehenden EU-Gipfel solle über die wieder aufgeflammten Kämpfe zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan beraten werden. Der UN-Sicherheitsrat forderte einen sofortigen Waffenstillstand. Wegen Bergkarabach kam es zudem zu einem Schlagabtausch zwischen der Türkei, die Aserbaidschan unterstützt, und Frankreich, das hinter Armenien steht. Die Nato-Länder warfen sich gegenseitig vor, den Territorialkonflikt anzuheizen. Im Kaukasus hielten die Gefechte den vierten Tag in Folge an. Seit Sonntag wurden bereits Dutzende Menschen getötet.

Der UN-Sicherheitsrat stellte sich hinter die Forderung von Generalsekretär Antonio Guterres, unverzüglich die Kämpfe zu stoppen, Spannungen abzubauen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Sicherheitsrat verurteile die Anwendung von Gewalt nachdrücklich. Armenien und Aserbaidschan streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion über Bergkarabach, das hauptsächlich von Armeniern bewohnt wird und sich 1991 von Aserbaidschan lossagte. Die Region im Südkaukasus mit etwa 150.000 Einwohnern wird aber von keinem Staat als unabhängige Republik anerkannt, der Konflikt schwelt seit Jahrzehnten.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Mittwoch, Frankreichs Solidarität mit Armenien komme einem Freibrief für eine Besetzung Aserbaidschans gleich. Präsident Emmanuel Macron entgegnete, “kriegsähnliche Botschaften” der Türkei würden Aserbaidschan “im Wesentlichen jede Hemmung für eine Rückeroberung von Bergkarabach nehmen”. Das werde Frankreich nicht akzeptieren. Die Türkei hatte Aserbaidschan zuvor offiziell militärische Unterstützung zugesichert.

MACRON WILL SICH ERST MIT PUTIN UND DANN MIT TRUMP BERATEN

Die Türkei werde bei einem Hilfegesuch Aserbaidschans “tun was notwendig ist”, sagte Außenminister Cavusoglu der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Bereits am Montag hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, die Türkei stehe hinter Aserbaidschan, das die Dinge “mit all seinen Mitteln und seinem Herzen” selbst in die Hand nehmen müsse.

Macron kritisierte die Äußerungen der Türkei bei einem Besuch des ebenfalls zur Nato gehörenden Lettland als “rücksichtslos und gefährlich”. Er kündigte an, über den Konflikt am Mittwochabend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump zu beraten. Frankreich hat eine relativ große Bevölkerungsgruppe mit armenischen Wurzeln.

Auch Russland steht an der Seite Armeniens. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärte nach einen Telefonat mit Präsident Putin am Dienstag, die beiden Politiker hätten nicht über die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens Russlands gesprochen. Er ziehe eine derartige Bitte auch nicht in Erwägung, so Paschinjan.

Am Dienstag hatte die Regierung in Ankara die Darstellung Armeniens als falsch zurückgewiesen, die türkische Luftwaffe habe einen armenischen Kampfjet abgeschossen. Die Regierung Armeniens veröffentlichte am Mittwoch Fotos des Flugzeugwracks und bekräftigte ihre Vorwürfe an die Türkei.

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