May 1, 2018 / 2:52 PM / in 5 months

Armeniens Oppositionsführer verfehlt Parlamentsmehrheit

Eriwan (Reuters) - Nach wochenlangen Massenprotesten in Armenien ist in der ehemaligen Sowjetrepublik vorerst keine Ende der Krise in Sicht.

Armenian opposition leader Nikol Pashinyan addresses supporters during a rally after his bid to be interim prime minister was blocked by the parliament in Yerevan, Armenia May 1, 2018. REUTERS/Gleb Garanich

Oppositionschef Nikol Paschinjan bekam am Dienstag im Parlament keine Mehrheit zusammen, um nächster Ministerpräsident des Kaukasus-Landes zu werden. Er hatte die Abgeordneten aufgefordert, unabhängig von Fraktionszugehörigkeit für ihn zu stimmen. Zuvor hatte die regierende Republikanische Partei erklärt, Paschinjan die Unterstützung zu verweigern. Die Bevölkerung wurde von dem Oppositionsführer aufgerufen, seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs durch Demonstrationen zu unterstützen. Auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan versammelten sich Zehntausende seiner Anhänger und forderten lautstark eine politische Wende ein.

Ministerpräsident Sersch Sargsjan war im April nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden. Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, außerdem eine zu große Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.

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