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Weltnachrichten

Generalstreik in Belarus angelaufen - Ausmaß unklar

People attend an opposition rally to reject the Belarusian presidential election results in Minsk, Belarus October 25, 2020. A board reads: "Elect". REUTERS/Stringer

Moskau (Reuters) - In Belarus ist am Montag ein Generalstreik angelaufen, mit dem die Opposition nach monatelangen Protesten Präsident Alexander Lukaschenko zum Rücktritt zwingen will.

In der Hauptstadt Minsk blieben zahlreiche Läden und Gaststätten geschlossen, während eine Gruppe von bis zu 3000 Demonstranten durch die Straßen zog und Parolen skandierte. Darunter befanden sich auch Fabrikarbeiter und Studenten. Es war aber zunächst unklar, welches Ausmaß der Streik hatte. Während örtliche Medien von Teilnehmern aus staatlichen Betrieben berichteten, sagte eine Regierungssprecherin, bei den großen Industrie-Firmen des Landes gehe die Arbeit normal weiter. Die Menschenrechtsgruppe Wesna-96 berichtete von 150 Festnahmen im ganzen Land.

Der Generalstreik gilt als Nagelprobe dafür, wie groß der Rückhalt der Opposition und der von Lukaschenko in der Bevölkerung ist. Seit der Präsidentenwahl vom 9. August hatte es zwar in staatlichen Fabriken immer wieder Streiks gegeben, die aber nie lange andauerten. Die Opposition hatte zu dem Generalstreik aufgerufen, sollte der seit 26 Jahren autoritär regierende Lukaschenko nicht bis Sonntagnacht zurückgetreten sein. Sie forderte die Bevölkerung unter anderem dazu auf, Straßen zu blockieren und ihr gesamtes Geld von den Banken abzuheben. Der Präsident ließ das Ultimatum in der Nacht verstreichen. Staatlichen Medien zufolge arbeitete er am Montag wie üblich und bereitete sich auf eine arbeitsreiche Woche vor.

Die Opposition und westliche Staaten werfen der Regierung in Minsk Wahlbetrug vor. Lukaschenko weist die Vorwürfe zurück und lehnt Rücktrittsforderungen ab. Er wird von Russland unterstützt. Die Sicherheitskräfte in dem auch als Weißrussland bekannten Land gehen mit harter Hand gegen die Demonstranten vor. Etwa 15.000 Menschen sind festgenommen worden, fast alle Oppositionsführer sind im Gefängnis oder im Ausland.

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