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Weltnachrichten

Barnier vor neuen Brexit-Gesprächen - "Ich bin entschlossen"

EU's Brexit negotiator Michel Barnier fixes his face mask during a meeting with European Council President Charles Michel in Brussels, Belgium September 18, 2020. REUTERS/Yves Herman/Pool

London (Reuters) - Zum Auftakt einer neuen Gesprächsrunde über den Brexit hat EU-Verhandlungsführer Michel Barnier Zuversicht geäußert, dass eine Einigung gefunden werden kann.

“Ich bin entschlossen”, sagte Barnier am Mittwoch in London. “Wir bleiben ruhig, respektvoll, realistisch und standhaft”. Zu dem umstrittenen britischen Gesetzesvorhaben mit Blick auf den Binnenmarkt wollte sich Barnier nicht äußern. Das von Premierminister Boris Johnson forcierte Gesetz hatte am Dienstagabend im Unterhaus eine weitere Hürde genommen. Nächste Woche steht das abschließende Votum an. Im Anschluss muss das Gesetz vom Oberhaus bestätigt werden, in dem Johnson allerdings keine Mehrheit hat.

Das Gesetz würde der Regierung die Möglichkeit geben, die im Brexit-Vertrag festgeschriebene Regelung auszuhebeln, nach der im britischen Nordirland auch künftig EU-Zoll-Regeln gelten sollen. Damit soll die Einführung von Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden. Es wird befürchtet, dass sonst der Nordirland-Konflikt wieder aufflammen könnte. Die EU hat die Regierung in London vor einem Vertragsbruch gewarnt. Einige Mitglieder von Johnsons regierender konservativer Partei wollen den Kurs des Regierungschefs nicht mittragen. Bis Jahresende müssen das Vereinigte Königreich und die EU ein Handelsabkommen erzielen, das die künftigen Beziehungen regelt. Andernfalls kommt es zu einem harten Brexit mit ungewissen Folgen für die Wirtschaft.

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