October 24, 2019 / 9:05 AM / 22 days ago

Außenminister - Island will EU nicht beitreten

Iceland's flag flies at Thingvellir National Park, Iceland September 16, 2019. Picture taken September 16, 2019. REUTERS/Chris Helgren

- von Andreas Rinke

Brüssel (Reuters) - Island will nach Angaben von Außenminister Guðlaugur Thór Thórðarson der EU nicht beitreten.

Sein Land habe ähnliche Vorbehalte wie Großbritannien, sagte Thórðarson in einem am Donnerstag veröffentlichten Reuters-Interview. Die Briten seien nicht einverstanden mit einer immer tieferen Integration der EU. Auch Island habe vor allem Interesse am Zugang zum Binnenmarkt. “Wir wollen der EU nicht beitreten”, sagte er angesichts früherer Überlegungen in Reykjavik aus dem Jahr 2009.

Island mit seinen rund 350.000 Einwohnern fahre sehr gut mit seiner Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum und habe dadurch wie Liechtenstein und Norwegen vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt. Man übernehme zwar 14 Prozent der EU-Regelungen, habe sich aber nationale Souveränität in den für Island entscheidenden Bereichen gesichert: Dies seien die eigene Fischerei-, Landwirtschafts- und Handelspolitik. “Wir würden niemals zulassen, hier die Souveränität aus der Hand zu geben.”

Thórðarson widersprach der Darstellung in der EU, dass man nur als starker Handelsblock vorteilhafte Handelsabkommen abschließen könne. Island sei sogar das erste Land gewesen, das ein Freihandelsabkommen etwa mit China vereinbart habe. “Es ist sehr einfach, nicht in der EU zu sein.” Europa sei zudem mehr als nur die EU. Der Außenminister verwies darauf, dass die isländische Perspektive eine andere sei als die der Länder auf dem Kontinent. Geografisch gesehen gehöre der größte Teil Islands sogar zu Amerika.

Für die Insel im Atlantik sei zudem vor allem die sicherheitspolitische Anlehnung an die USA sehr bedeutsam, die auch wichtigster Handelspartner der Insel seien. Seit 2014 beobachte seine Regierung verstärkte russische Aktivitäten um Island herum. Dies betreffe vor allem U-Boot-Einsätze, aber auch Flüge russischer Kampfjets. Deshalb sei es wichtig, gemeinsam mit den Nato-Verbündeten eine Luft- und U-Boot-Überwachung zu haben. Der Nato-Staat Island hat mit den USA auch eine bilaterale Sicherheitskooperation.

Die enge Sicherheitszusammenarbeit mit den USA und den Europäern hält Thórðarson aber auch wegen der veränderten Bedeutung der Arktis-Region für entscheidend. Er kritisierte, dass sich die Europäer, aber auch die USA lange nicht für die Veränderungen in der Region interessiert hätten. Dabei spiele sich wegen des Klimawandels dort ein geostrategisches Ringen ab. “China hat seit langem eine Langzeitstrategie - schon wegen der künftigen Handelswege nach Europa. Auch Russland hat klare Vorstellungen, was es in der Arktis will.”

Island habe lange dafür geworben, dass sich Washington und die EU-Staaten etwa im Arktis-Rat als regionalem Gremium stärker engagierten. In den USA habe sei dies nun angekommen. US-Außenminister Mike Pompeo besuchte die Insel Anfang des Jahres und rückte die Arktis auf der amerikanischen Sicherheitsagenda weit nach oben - als Reaktion auf die Aktivitäten Chinas und Russlands. Auch die Bundesregierung hat vor kurzem eine neue Arktisstrategie beschlossen.

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