September 23, 2019 / 6:43 AM / 21 days ago

Johnson - Erwarte keinen Brexit-Durchbruch bei Gesprächen in New York

Britain's Prime Minister Boris Johnson meets with Qatar's Emir Sheikh Tamim bin Hamad Al Thani at Downing Street in London, Britain September 20, 2019 Frank Augstein/Pool via REUTERS

New York (Reuters) - Der britische Premierminister Boris Johnson erwartet keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

Es gebe weiterhin Differenzen und Schwierigkeiten bei den Gesprächen mit der EU, sagte Johnson vor Journalisten auf dem Flug in die US-Metropole. In New York wird er sich zu Beratungen unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen.

Johnson dringt auf Änderungen an dem Brexit-Abkommen, das seine Amtsvorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte. Die Union dagegen pocht auf den vereinbarten Scheidungsvertrag. Johnson bekräftigte, auf dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober einen nachgebesserten Deal erreichen zu wollen. Eine Reihe wichtiger Staaten strebe eine Vereinbarung an, betonte er. Neben Großbritannien seien dies auch Frankreich, Deutschland und Irland.

Hauptstreitpunkt ist die im Brexit-Vertrag festgehaltene Notfallregelung zur Gestaltung des Grenzverkehrs zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland. Johnson dringt auf eine Streichung dieses sogenannten Backstop, der die Einführung strenger Grenzkontrollen verhindern soll. Vergangene Woche legte die britische Regierung dazu Vorschläge in Brüssel vor. Diese bieten aus Sicht der EU-Kommission aber keine befriedigende juristische Lösung.

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