October 14, 2019 / 5:49 AM / a month ago

Blatt - Johnson will Montag mit Merkel, Macron und Juncker reden

Britain's Prime Minister Boris Johnson participates in an art class during his visit to St Mary's and All Saints Primary School in Beaconsfield, Britain October 11, 2019. Alastair Grant/Pool via REUTERS

London (Reuters) - Der britische Premierminister Boris Johnson will nach einem Medienbericht Montagabend Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker von seinen Brexit-Plänen überzeugen.

Die Zeitung “Sunday Times” berichtete, Johnson wolle mit den drei führenden EU-Vertretern sprechen und ihnen anbieten, entweder ihm bei dem Entwurf eines neuen Brexit-Vertrags zu helfen oder sich auf eine einvernehmliche Trennung ohne Brexit-Vertrag zum 31. Oktober zu verständigen, berichtete das Blatt unter Berufung auf eine mit den Plänen vertraute Person.

Am Freitag hatte es in EU-Kreisen geheißen, Großbritannien habe seine Position verändert. Demnach soll Johnson akzeptiert haben, dass nach dem EU-Austritt Großbritanniens auf der irischen Insel eine Grenze mit Zollkontrollen nicht wieder eingeführt werden soll. Bislang wollte sich der Premierminister zu möglichen Zugeständnissen nicht konkret äußern.

Nach Medienberichten schwebt Johnson offenbar eine Regelung vor, nach der das britische Nordirland eine Art Zoll-Partnerschaft mit der EU eingeht und gleichzeitig Teil der Zollunion des Vereinigten Königreiches bleibt. Der Partner von Johnsons konservativen Tories, die nordirische DUP, bezweifelt allerdings, dass das machbar ist. Die DUP befürchtet, dass die Zollkontrollen zwischen der EU und Großbritannien dann auf die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der britischen Insel verlagert werden.

Diese Lösung lehnte der stellvertretende DUP-Chef Nigel Dodds in einem Interview mit der italienischen Zeitung “Repubblica” ab: “Das kann nicht funktionieren, weil Nordirland gleichberechtigter Teil der britischen Zollunion bleiben muss.” Johnson ist jedoch auf die DUP angewiesen, denn nur mit ihrer Unterstützung haben die Tories eine Mehrheit im Londoner Parlament. Auch Labour-Chef Jeremy Corbyn lehnt den Vorschlag ab. “Wenn eine Grenze geschaffen wird in der Irischen See statt in Irland selbst, wird das Probleme bringen”, sagte er dem Sender Sky News in einem Interview.

Die Frage eines Brexit-Vertrags ist bei der Trennung Großbritanniens von der EU entscheidend, da ohne Abkommen mit schweren wirtschaftlichen Rückschlägen gerechnet wird, weil dann Handelsverbindungen abrupt gekappt werden. Die “Sunday Times” berichtete, Sicherheitsexperten hätten Johnson offenbar überzeugt, dass ein harter Brexit die Gefahren für Ausschreitungen in Nordirland und Großbritannien selbst erhöhe und auch schottischen Städten zu Gewalt führen könne. Keiner wolle dieses Weg einschlagen, sagte Johnson der Zeitung zufolge einem führenden Konservativen in einem privaten Gespräch.

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