September 5, 2019 / 12:59 PM / 12 days ago

Britischer Minister - Johnson hat nicht Absicht zurückzutreten

Britain's Prime Minister Boris Johnson is seen while waiting for an official photo with Israel's Prime Minister Benjamin Netanyahu (not pictured) at Downing Street in London, Britain, September 5, 2019. Alastair Grant/Pool via REUTERS

London (Reuters) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach den Worten von Regierungsmitglied Michael Gove nicht die Absicht zurückzutreten.

Gove trat damit Spekulationen in Medien entgegen, dass der Regierungschef im Machtkampf mit den Abgeordneten durch seinen Rücktritt eine Neuwahl des Parlamentes ermöglichen könne. “Ich denke nicht, dass der Premierminister die Absicht hat zurückzutreten. Er ist bei der Wahl der Führung gewählt worden, an der ich teilgenommen habe. Er hat diese Wahl gewonnen”, sagte Gove, der im Kabinett für die Planungen eines No-Deal-Brexits verantwortlich ist.

Johnson will den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zum 31. Oktober vollziehen - mit oder ohne Abkommen mit der EU. Dem hat das Unterhaus einen Riegel vorgeschoben. Es stimmte für eine Verschiebung des Brexit-Termins vom 31. Oktober 2019 auf den 31. Januar 2020 für den Fall, dass es kein Abkommen mit der EU geben sollte. Die Abgeordneten schmetterten auch Johnsons Wunsch ab, bereits am 15. Oktober und damit noch vor dem Brexit-Termin das Parlament neu zu wählen.

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