December 17, 2018 / 4:27 PM / a month ago

May - Abstimmung zu Brexit in dritter Januarwoche

British Prime Minister Theresa May arrives at a European Union leaders summit in Brussels, Belgium December 13, 2018. REUTERS/Francois Lenoir

London (Reuters) - Die verschobene Abstimmung im britischen Parlament über die Brexit-Vereinbarung mit der EU soll nach den Worten von Premierministerin Theresa May nun in der dritten Januarwoche stattfinden.

Sie habe die Absicht, die Debatte in der Woche nach dem 7. Januar wieder aufzunehmen und in der darauffolgenden Woche darüber abzustimmen, sagte May am Montag im Unterhaus. Die oppositionelle Labour-Partei fordert hingegen eine Abstimmung noch in dieser Woche.

May hatte vergangene Woche die geplante Abstimmung wegen des starken Widerstands gegen die von ihr ausgehandelte Vereinbarung mit der EU verschoben. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte, für die Verschiebung könne es keinen anderen logischen Grund geben, als dass die Regierungschefin nicht mehr die Rückendeckung ihres Kabinetts habe.

May bemüht sie sich bei der EU um weitere Zusicherungen, um den Widerstand im Parlament aufzuweichen. Insbesondere stößt die Notfallregelung auf Ablehnung, mit der eine feste Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden soll. Dieser sogenannte Backstop würde das Vereinigte Königreich Kritikern zufolge langfristig an die EU binden.

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