October 29, 2019 / 10:51 AM / 17 days ago

BBC - Johnson würde auch 11. Dezember als Neuwahl-Termin akzeptieren

Britain's Prime Minister Boris Johnson looks on as he poses for a photo during a meeting with fundraisers for the Royal British Legion outside Downing Street in London, Britain October 28, 2019. REUTERS/Toby Melville

London (Reuters) - Im Ringen um eine vorgezogene Wahl ist der britische Premierminister Boris Johnson einem Medienbericht zufolge bereit, etwas auf die Opposition zuzugehen.

Statt den von ihm bislang angestrebten 12. Dezember würde Johnson auch den 11. Dezember als Wahltermin akzeptieren, zitierte die BBC am Dienstag einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter des Premiers. Johnson will mit Neuwahlen die Brexit-Blockade im Parlament lösen.

Nachdem das Unterhaus am Montag Johnsons Antrag auf eine Neuwahl am 12. Dezember abgelehnt hatte, will der Regierungschef nun im Laufe des Tages die Unterstützung der Abgeordneten für eine Gesetzesänderung erhalten, um auf diesem Umweg doch noch eine vorgezogene Wahl durchsetzen zu können. Er hofft dabei auf die oppositionellen Liberaldemokraten und die Schottischen Nationalisten. Diese favorisieren aber bislang den 9. Dezember als Wahltermin.

Die BBC erfuhr aber aus Regierungskreisen, dass die beiden Parteien einen Änderungsantrag zu Johnsons Neuwahl-Vorstoß planen, der eine Wahl am 11. Dezember erlauben würde. Diesem Antrag würde die Regierung zustimmen, zitierte der Sender seine Informanten. Das Feilschen um das Wahldatum hängt unter anderem mit den Weihnachtsferien der Universitäten zusammen. Johnsons Antrag am Montag hätte eine Zweidrittelmehrheit erfordert, für die jetzt angestrebte Gesetzesänderung reicht die absolute Mehrheit aus.

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