August 30, 2019 / 11:08 AM / 23 days ago

Forscher sieht Hongkong als möglichen Stolperstein für Merkel-Reise

FILE PHOTO: A general view of the financial Central district in Hong Kong, China July 25, 2019. REUTERS/Tyrone Siu/File Photo

Berlin (Reuters) - Eine Eskalation der Lage in Hongkong droht aus Sicht des Forschungsinstituts Merics den geplanten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in China infrage zu stellen.

Nach der Festnahme prominenter Aktivisten war für das Wochenende ein Protestmarsch in der Sonderverwaltungszone verboten worden. “Entsprechend ist damit zu rechnen, dass Leute trotzdem auf die Straße gehen und Proteste möglicherweise noch gewalttätiger niedergeschlagen werden als es vielleicht in der Vergangenheit schon war”, warnte der Vizedirektor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, am Freitag in Berlin.

Er war nach eigenen Angaben jüngst im Kanzleramt: “Wir wissen von der Bundesregierung, dass sie da sehr genau draufschaut.” Es stehe die Frage im Raum, was passiere, wenn die Lage über das Wochenende eskaliere. “Kann die Reise dann stattfinden oder nicht? In welcher Form kann sie stattfinden. Welche Termine können stattfinden?” Es gehe um mehr als nur rhetorische Positionierung: “Da würde man auch eine gewisse Art von Bruch in den bilateralen Beziehungen zulassen”, so seine Einschätzung.

Das Thema Hongkong werde sicherlich auf der für den 5. bis 7. September vorgesehenen China-Reise der Kanzlerin angesprochen werden, bei der Merkel auch Staatschef Xi Jinping treffen wird. Es gehe darum, klar zu signalisieren, dass die Wahrung der Hongkonger Grundfreiheiten für partnerschaftliche Beziehungen elementar sei. Bundesaußenminister Heiko Maas stieß bei einen EU-Treffen in Helsinki ins gleiche Horn: “Die aktuelle Entwicklung macht uns besorgt.” Die Lage dürfe nicht eskalieren. Die Menschen müssten von ihren Recht Gebrauch machen dürfen, sich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern.”

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