May 22, 2020 / 5:50 AM / 6 days ago

China plant immense Konjunkturanreize - Kein Wachstumsziel 2020

A Chinese flag is pictured at Lujiazui financial district in Pudong, Shanghai, China May 22, 2020. REUTERS/Aly Song

Peking (Reuters) - Die Corona-Krise macht Chinas Wirtschaftsplanung zunichte. In einem bislang beispiellosen Schritt verzichtet die Regierung in diesem Jahr auf ein Wachstumsziel.

Das hat es noch nie gegeben, seit die Führung in Peking 1990 solche Vorgaben einführte. Ministerpräsident Li Keqiang versprach am Freitag zur Eröffnung des jährlichen Volkskongresses aber gewaltige staatliche Ausgaben, um die schwer angeschlagene Konjunktur wieder auf die Beine zu bringen. Nach Analystenschätzung geht es um eine Summe von insgesamt umgerechnet mehr als einer halben Billion Euro.

“Chinas Entwicklung sieht sich mit unvorhersagbaren Umständen konfrontiert”, sagte Li vor den Parlamentsabgeordneten. Neben der Pandemie verwies er auf die Unsicherheiten im internationalen Handel. Zuletzt hatten sich im Streit über den Ausbruch des Coronavirus insbesondere die Spannungen mit den USA verschärft.

Li zeichnete ein düsteres Bild von der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft. Binnennachfrage, Investitionen und Exporte seien rückläufig. Der Druck auf den Arbeitsmarkt habe deutlich zugenommen. Die Finanzrisiken stiegen an, sagte der Regierungschef zu Beginn der einwöchigen Versammlung.

INFRASTRUKTURPROJEKTE UND HILFEN FÜR FIRMEN

Im ersten Quartal war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 6,8 Prozent eingebrochen. Es war der erste Rückgang seit Jahrzehnten. Die Corona-Pandemie hatte in der zentralchinesischen Stadt Wuhan ihren Ausgang genommen.

Abhilfe schaffen soll nun ein immenses Konjunkturprogramm. Es geht um Infrastruktur-Projekte und Hilfen für besonders betroffene Firmen und Regionen. Die in Lis Bericht aufgelisteten Maßnahmen summieren sich nach Reuters-Berechnungen auf rund 4,1 Prozent des BIP. Vor diesem Hintergrund rechnet die Regierung für 2020 mit einem kräftigen Anstieg des Staatsdefizits auf 3,6 Prozent des BIP von 2,8 im vergangenen Jahr.

“Der Haushaltsplan deutet für dieses Jahr ein Konjunkturprogramm hin, das mindestens so groß ist wie das nach der weltweiten Finanzkrise”, sagte Volkswirt Julian Evans-Pritchard von Capital Economics. Sein Kollege Nie Wen von Hwabao Trust beziffert das Programm auf vier Billionen Yuan (rund 520 Milliarden Euro). Er prognostiziert eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums auf zwei bis drei Prozent von 6,1 Prozent im vorigen Jahr. Ein Plus von drei Prozent sei nötig, um das von der Regierung gesetzte Ziel von neun Millionen neuen Arbeitsplätzen in städtischen Regionen zu erreichen.

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