January 15, 2019 / 6:41 AM / 3 months ago

China will Wirtschaft stärker anschieben

Men work on a production line manufacturing robotic arms at a factory in Huzhou, Zhejiang province, China January 8, 2019. REUTERS/Stringer ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. CHINA OUT.

Peking (Reuters) - China stemmt sich gegen die Konjunkturabkühlung. In diesem Jahr seien größere Steuer- und Abgabensenkungen geplant, teilte das Finanzministerium am Dienstag in Peking mit.

Vor allem kleinere Firmen und Industrieunternehmen sollten entlastet werden. Dies könne über Änderungen an der Mehrwert- und Einkommenssteuer geschehen. Hintergrund ist auch der Handelsstreit mit den USA. Diesen bekommt die Volksrepublik zunehmend zu spüren. Hilfen zur Ankurbelung der Konjunktur seien daher nötig, sagten Analysten. Es werde aber Monate dauern, bis sie wirkten. Vor dem Frühjahr oder dem Sommer sei keine Trendumkehr zu erwarten.

Einige Experten gehen davon aus, dass sich die Steuer- und Abgabensenkungen auf bis zu zwei Billionen Yuan (knapp 260 Milliarden Euro) belaufen könnten. Zudem könnte es Regionalregierungen gestattet werden, Sonderanleihen ebenfalls im Volumen von bis zu zwei Billionen Yuan auszugeben, um wichtige Projekte zu finanzieren. Zugleich sollen allerdings die staatlichen Ausgaben um mehr als fünf Prozent gesenkt werden. Wo gespart werden soll, erläuterte das Finanzministerium nicht.

Die Zentralbank des Landes kündigte an, Banken zu einer stärkeren Kreditvergabe an kleinere Unternehmen zu ermutigen. Es werde weiter eine besonnene Geldpolitik verfolgt, sagte der stellvertretende Notenbankchef Zhu Hexin. Das bedeute aber nicht, dass es keine Änderungen geben werde. Zinssenkungen dürften dabei das letzte Mittel sein, so Analysten. Darauf angesprochen sagte Zhu lediglich, die gegenwärtige Geldpolitik müsse verbessert werden.

Die staatliche Planungskommission versprach, der Wirtschaft zu einem guten Start ins Jahr zu verhelfen und deutete damit zusätzliche Konjunkturmaßnahmen an. So solle etwa der Markt für Autos und Haushaltsgeräte stabilisiert werden.

China will den Konsum im Land stärken und unabhängiger von den Exporten der Industrie werden. Dafür werden auch geringere Wachstumsraten in Kauf genommen. Hinzu kommt der Handelsstreit mit den USA. Im Dezember schrumpften die Exporte um 4,4 Prozent zum Vorjahr und damit so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr. Der Neuwagenabsatz sank 2018 erstmals seit den 1990er Jahren.

Im vergangenen Jahr dürfte sich damit insgesamt das Wirtschaftswachstum auf 6,6 Prozent verlangsamt haben - das geringste Plus seit 28 Jahren. Für 2019 wird die Regierung Insidern zufolge voraussichtlich nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 6,0 bis 6,5 Prozent anpeilen.

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