25. Oktober 2017 / 05:23 / in einem Monat

Führungsgremien der KP Chinas neu besetzt

Peking (Reuters) - In China hat die Kommunistische Partei ihr Machtzentrum neu bestimmt.

China's new Politburo Standing Committee members (L-R) Han Zheng, Wang Huning, Li Zhanshu, Xi Jinping, Li Keqiang, Wang Yang and Zhao Leji, line up as they meet with the press at the Great Hall of the People in Beijing, China October 25, 2017. REUTERS/Jason Lee - RC128CBE4600

Anders als früher üblich wurde dabei am Mittwoch aber nicht signalisiert, wer als Nachfolger des Staats- und Parteichefs vorgesehen ist. Dies nährt Spekulationen, dass Parteichef Xi Jinping auch nach seiner zweiten Amtszeit 2022 eine einflussreiche Position anstrebt. Insgesamt zogen fünf Personen neu in den Ständigen Ausschuss des Politbüros ein. Ihre Vorgänger gingen in den Ruhestand. Lediglich Xi und Ministerpräsident Li Keqiang behielten ihre Posten in dem Gremium, das faktisch die Kontrolle über die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ausübt. Dem Ständigen Ausschusses gehören nur noch Mitglieder an, die nach der kommunistischen Revolution von 1949 geboren wurden. Die Zusammensetzung spiegelt nach Einschätzung von Experten die Breite der Partei-Elite wider.

Nur einer der neuen Ausschussmitglieder gilt als enger Vertrauter von Parteichef Xi. Li Zhanshu begleitete ihn oft auf Auslandsreisen und wird in der Hierarchie an dritter Stelle genannt. Damit dürfte er an die Spitze des Parlaments rücken. Ein Bestätigung dafür wird allerdings erst zu dessen Tagung im März 2018 erwartet.

POLITBÜRO VON XI-VERTRAUTEN DOMINIERT

China-Experten wie Damien Ma von der US-Denkfabrik Paulson Institute gehen davon aus, dass die Zusammensetzung des Ständigen Ausschusses nicht ganz den Vorstellungen Xis entsprechen dürfte. Er habe sich wohl eher darauf konzentriert, seine Strategie und seine Person in den Parteistatuten zu verankern als seine engsten Vertrauten in das Gremium zu bekommen, sagte Ma. Allerdings wird das neue 25-köpfige Politbüro von Xi-Vertrauten dominiert. Dieses Gremium ist in der Machtstruktur des Landes die zweite Ebene. Mindestens 14 seiner Mitglieder gelten als enge Mitstreiter Xis.

XIS NAME WURDE BESTANDTEIL DER PARTEISTATUTEN

Am Dienstag hatte die Partei zum Ende ihres Kongresses einstimmig dafür gestimmt, “Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus nach chinesischem Muster für eine neue Ära” in ihre Statuten aufzunehmen. Vor Xi wurden nur die Leitsätze von Staatsgründer Mao Zedong bereits zu Lebzeiten auf diese Weise festgeschrieben. Xi hat auf dem Kongress die zentrale Rolle der Partei betont und angekündigt, den weiteren Umbau der Industrie und den Kampf gegen die Korruption voranzutreiben. Größere politische Reformen sind demnach nicht zu erwarten.

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