March 5, 2018 / 7:20 AM / 7 months ago

China erhöht Verteidigungsetat deutlich

Peking (Reuters) - China erhöht seinen Verteidigungshaushalt so stark wie seit drei Jahren nicht mehr.

A general view shows delegates attending the opening of the 19th National Congress of the Communist Party of China at the Great Hall of the People in Beijing, China October 18, 2017. REUTERS/Jason Lee

Das Budget soll 2018 um 8,1 Prozent auf umgerechnet rund 142 Milliarden Euro (1,11 Billionen Yuan) steigen, wie die Pekinger Führung am Montag zum Auftakt des Volkskongresses mitteilte. Das Geld fließt in die derzeit laufende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee. Der Umbau des weltweit größten Militärs wird international genau beobachtet, um daraus Rückschlüsse auf die strategischen Ziele des Landes zu ziehen. Ministerpräsident Li Keqiang sagte, China werde angesichts tiefgreifender Veränderungen der Sicherheitslage darauf hinarbeiten, in allen Bereichen stets zur Verteidigung der nationalen Sicherheit und Souveränität bereit zu sein.

Diplomaten zufolge könnten die tatsächlichen Militärausgaben deutlich über dem ausgewiesenen Etat liegen, weil Geld auch über zivile Projekte in die Armee fließe. Chinas Aufrüstung sorgt für Unruhe in der Region, zumal die Pekinger Führung bei Territorialstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer sowie in ihrer Taiwan-Politik einen härteren Kurs eingeschlagen hat. Das chinesische Militär hat Diplomaten und Sicherheitskreisen zufolge aber auch drohende Konflikte mit den USA als Argument für höhere Ausgaben ins Feld geführt. US-Präsident Donald Trump hat für 2019 einen Verteidigungshaushalt von mehr als 600 Milliarden Dollar beantragt - das größte Volumen seit 2011. Die geplante Erhöhung hat er unter anderem mit der Notwendigkeit begründet, der wachsenden militärischen Stärke Chinas und Russlands begegnen zu können.

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