March 5, 2018 / 11:01 AM / 7 months ago

China steigert Ausgaben für Modernisierung des Militärs

Peking (Reuters) - China erhöht den Verteidigungshaushalt so stark wie seit drei Jahren nicht mehr, um das Modernisierungsprogramm der Streitkräfte voranzutreiben.

A member of Chinese People's Liberation Army (PLA) cleans boots before the national flag-raising ceremony in Beijing, China January 14, 2018. Picture taken January 14, 2018. REUTERS/Stringer ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. CHINA OUT. TPX IMAGES OF THE DAY

Zum Auftakt des jährlichen Volkskongresses sagte Ministerpräsident Li Keqiang, China werde angesichts tiefgreifender Veränderungen der Sicherheitslage Ausbildung und Einsatzbereitschaft verbessern, um stets zur Verteidigung der nationalen Sicherheit und Souveränität bereit zu sein. Die Einheit von Regierung und Militär sowie von Volk und Militär müsse immer unverbrüchlich sein. Der Umbau des weltweit größten Militärs wird international genau beobachtet, um daraus Rückschlüsse auf die strategischen Ziele des Landes zu ziehen.

Das Verteidigungsbudget soll 2018 nach Regierungsangaben um 8,1 Prozent auf umgerechnet rund 142 Milliarden Euro (1,11 Billionen Yuan) steigen. Im vergangenen Jahr hatte die Steigerung bei sieben Prozent gelegen. Das Wirtschaftswachstum lag 2017 bei 6,9 Prozent, für das laufenden Jahr wird eine Zunahme von rund 6,5 Prozent erwartet. Das Geld fließt in die derzeit laufende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee, die 2015 von Präsident Xi Jinping angestoßen wurde. Li zufolge ist der Rückbau der Personalstärke der Streitkräfte um 300.000 weitgehend abgeschlossen.

Das chinesische Militär hat Diplomaten und Sicherheitskreisen zufolge auch drohende Konflikte mit den USA als Argument für höhere Ausgaben ins Feld geführt. US-Präsident Donald Trump hat für 2019 einen Verteidigungshaushalt von mehr als 600 Milliarden Dollar beantragt - das größte Volumen seit 2011. Die geplante Erhöhung hat er unter anderem mit der Notwendigkeit begründet, der wachsenden militärischen Stärke Chinas und Russlands begegnen zu können.

Diplomaten zufolge könnten die tatsächlichen Militärausgaben Chinas deutlich über dem ausgewiesenen Etat liegen, weil auch über zivile Projekte Geld in die Armee fließe. Ein ranghoher asiatischer Diplomat schätzte, dass der Anstieg der Ausgaben mindestens doppelt so hoch wie angegeben ausfällt. Dies wird von chinesischer Seite zurückgewiesen. Es gebe keine “versteckten Gelder”, schrieb ein Vertreter der Akademie für Militärwissenschaft auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums.

Chinas Aufrüstung sorgt für Unruhe in der Region, zumal die Pekinger Führung bei Territorialstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer sowie in ihrer Taiwan-Politik einen härteren Kurs eingeschlagen hat. “Die Geschwindigkeit und das Ausmaß der Steigerung ist wirklich dramatisch”, sagte Verteidigungsexperte Sam Roggeveen von der Australian National University in Canberra. Sie sei besonders alarmierend für Australien und viele andere Länder in der Region.

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