November 6, 2018 / 6:22 AM / 9 days ago

Neue Gesprächsinitiative im Streit zwischen USA und China

Chinese and U.S. flags are set up for a meeting in Beijing, China April 27, 2018. Picture taken April 27, 2018. REUTERS/Jason Lee

Washington/Singapur (Reuters) - In die vom Handelsstreit schwer belasteten Beziehungen zwischen den USA und China kommt neue Bewegung.

Ein im Oktober abgesagtes hochrangiges Treffen von Regierungsvertretern wurde nun für Freitag in Washington angesetzt. Das US-Außenministerium teilte am Dienstag mit, Ressortchef Mike Pompeo, US-Verteidigungsminister Jim Mattis, Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe und dem Politbüro-Mitglied Yang Jiechi sollten dann über diplomatische und sicherheitspolitische Fragen beraten. Unterdessen betonte Chinas Vizepräsident Wang Qishan die Gesprächsbereitschaft seines Landes im Zollkonflikt der beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

“Es ist unsere feste Überzeugung, dass China und die USA sowohl von der Zusammenarbeit profitieren als auch durch Konfrontation verlieren werden”, sagte Wang auf einer Wirtschaftsveranstaltung in Singapur. Neben dem Handelskonflikt ist Chinas Vorgehen zur Durchsetzung von Gebietsansprüchen im südchinesischen Meer ein Streitpunkt zwischen beiden Seiten. Zugleich setzen die USA auf eine Zusammenarbeit mit China, um eine atomare Abrüstung Nordkoreas zu erreichen.

Im Zollkonflikt deutete sich zuletzt eine Annäherung an. Anzeichen dafür war ein Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping, das beide als gut bezeichneten. Bei dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) Ende des Monats in Argentinien wollen die beiden Präsidenten über den Streit beraten. Zuvor stehen am Dienstag in den USA aber noch die Kongresswahlen an, die als Wegscheide für Trumps Präsidentschaft gelten.

Trump stört sich insbesondere am Handelsdefizit mit China, das im September einen Rekordwert von 40,2 Milliarden Dollar erreichte. Der Republikaner hat mehrfach beklagt, sein Land werde von der Volksrepublik über den Tisch gezogen. Die USA und China überziehen sich seit Monaten mit Strafzöllen, was offenbar auch auf die Konjunktur der Volksrepublik durchschlägt. Das Wachstum war von Juli bis September mit 6,5 Prozent so gering wie seit dem Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise Anfang 2009 nicht mehr. Bereits am Montag hatte Xi angesichts der Anzeichen wirtschaftlicher Schwäche Entgegenkommen signalisiert. Er stellte niedrigere Zölle und besseren Marktzugang in Aussicht.

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