October 8, 2018 / 1:23 PM / 10 days ago

US-China-Konflikte treten bei Pompeo-Besuch offen zutage

Peking (Reuters) - Die aktuellen Differenzen zwischen den USA und China sind bei einem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Peking ungewöhnlich deutlich zutage getreten.

U.S. Secretary of State Mike Pompeo meets with Yang Jiechi, a member of the Political Bureau of the Chinese Communist Party at the Diaoyutai State Guesthouse in Beijing, China October 8, 2018. Daisuke Suzuki/Pool via Reuters

Nach dem Austausch diplomatischer Höflichkeiten warf Chinas Außenminister Wang Yi der Regierung in Washington vor, den Handelsstreit der beiden Wirtschaftsmächte zu eskalieren. Wang beschuldigte die USA zudem, die Rechte der Volksrepublik bezüglich Taiwan zu verletzen und unberechtigte Kritik an der chinesischen Innen- und Außenpolitik zu üben. Pompeo sprach von “grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten” bei den von Wang genannten Themen.

Das Verhalten der USA sei ein “direkter Angriff auf die gemeinsame Vertrauensbasis und hat einen Schatten auf die amerikanisch-chinesischen Beziehungen geworfen”, sagte Wang auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Gespräch mit Pompeo. Die USA müssten diese “fehlgeleiteten Handlungen” unterlassen. Die Washingtoner Regierung hat China mit Strafzöllen auf Waren im dreistelligen Milliardenwert überzogen, die Pekinger Führung verhängte als Vergeltung neue Abgaben auf US-Importe.

Laut dem chinesischen Außenministerium wollte Wang Pompeo zudem auffordern, Waffenverkäufe an Taiwan zu stoppen sowie diplomatische und militärische Beziehungen zu der von China als abtrünnig betrachteten Insel einzustellen. Umgekehrt hatte US-Vizepräsident Mike Pence erst in der vergangenen Woche über den Handelskonflikt hinaus Kritik an der Volksrepublik geübt: China versuche, Präsident Donald Trump im Vorfeld der Kongresswahlen im November zu schwächen, und betreibe zudem eine rücksichtslose Militärpolitik im Südchinesischen Meer, sagte Pence. Die Gebietsansprüche dort sind seit Jahren Zankapfel zwischen den Anrainern, China beansprucht nahezu das gesamte Gebiet für sich.

Pompeo sagte bei seinem Besuch in Peking, die USA machten sich große Sorgen über das Verhalten Chinas. Er wolle nun jeden einzelnen Punkt ansprechen, schließlich seien die Beziehungen zu China “unglaublich wichtig.” Pompeo ist eigentlich nach Peking gereist, um die Führung über seinen jüngsten Besuch in Nordkorea zu unterrichten. China ist der einzige große Verbündete des abgeschotteten Staates. Aus Kreisen des US-Außenministeriums verlautete im Vorfeld, man rechne trotz der Differenzen mit China weiter mit einer Zusammenarbeit bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas. Pompeo war auch in Japan sowie Südkorea und sollte noch am Montag in die USA zurückreisen.

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