July 17, 2020 / 10:23 AM / 24 days ago

China nennt Überlegung zu US-Einreiseverbot für KP-Mitglieder absurd

Chinese and U.S. flags flutter near The Bund, before U.S. trade delegation meet their Chinese counterparts for talks in Shanghai, China July 30, 2019. REUTERS/Aly Song

Peking/Washington (Reuters) - In China stoßen Überlegungen der US-Regierung zu einem Einreiseverbot für alle Mitglieder der Kommunistischen Partei (KP) auf Kritik.

Mit einem solchen Schritt würden die USA den Widerspruch der gesamten chinesischen Bevölkerung auslösen, sagte am Freitag eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. Die USA würden sich gegen ein Volk von 1,4 Milliarden Menschen stellen. “Das steht der Entwicklung des 21. Jahrhunderts entgegen und ist sehr absurd.” Nach Informationen eines Insiders prüft die US-Regierung derzeit als Sanktion gegen China, ob allen KP-Mitgliedern und deren Familien Einreise-Visa verwehrt werden sollen.

Ein Entwurf für ein solches Dekret von Präsident Donald Trump werde diskutiert, sagte der Insider. Das Papier sei in einem frühen Stadium und Trump noch nicht vorgelegt worden. Das US-Präsidialamt wollte dies nicht bestätigen, ein Sprecher sagte lediglich, alle Optionen lägen auf dem Tisch. Über die Überlegungen für ein Einreiseverbot hatte zuerst die “New York Times” berichtet. Dabei geht es um mehr als 90 Millionen Chinesen. Sollten die USA tatsächlich KP-Mitgliedern die Visa verweigern, wäre das eine ihrer härtesten Maßnahmen gegenüber China.

Die beiden Staaten liefern sich einen erbitterten Handelsstreit und liegen wegen Hongkong über Kreuz, wo das neue chinesische Sicherheitsgesetz tief in die Autonomie eingreift. China würde voraussichtlich mit Vergeltungsmaßnahmen gegen US-Bürger reagieren, die in die Volksrepublik reisen wollen. Dies beträfe nicht nur US-Diplomaten, sondern auch Geschäftsleute und könnte die Interessen der USA in China beeinträchtigen.

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