November 15, 2018 / 7:20 AM / a month ago

Bedenken wegen Xinjiang - Westliche Botschafter suchen Gespräch

Xinjiang Uyghur Autonomous Region (XUAR) Party Secretary Chen Quanguo, attends a group discussion session on the second day of the 19th National Congress of the Communist Party of China at the Great Hall of the People in Beijing, China October 19, 2017. REUTERS/Tyrone Siu

Peking (Reuters) - Eine Gruppe von 15 Botschaftern westlicher Länder dringt auf Gespräche mit der politischen Führung der chinesischen Region Xinjiang über mutmaßliche Menschenrechtsverstöße.

“Wir sind zutiefst bestürzt angesichts der Berichte über den Umgang mit ethnischen Minderheiten, insbesondere mit den Uiguren, in der Autonomen Region Xinjiang”, heißt es in einem Entwurf des Briefes an den dortigen Chef der Kommunistischen Partei, Chen Quanguo, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Kopien sollten auch an andere chinesische Regierungsstellen gehen. Angestoßen wurde die Initiative Diplomaten zufolge von Kanada. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Deutschland, Großbritannien, Frankreich, die Niederlande, die Europäische Union und Australien. Die USA sind nicht darunter.

Unklar war zunächst, ob der Brief bereits abgesendet wurde. Aus Diplomatenkreisen hieß es, er werde noch herumgereicht, damit weitere Länder unterzeichnen könnten. Die Regierung in Peking und die beteiligten Botschaften lehnten eine Stellungnahme ab oder waren zunächst nicht zu erreichen. Kanadas Außenministerium äußerte sich nicht direkt zu dem Brief, aber Besorgnis über den Umgang mit den Uiguren. Das Thema werde China gegenüber immer wieder angesprochen, erklärte das Ministerium.

Ein UN-Menschenrechtsgremium hatte im August unter Berufung auf vertrauenswürdige Berichte erklärt, es würden mehr als eine Million Angehörige des Uiguren-Volks in Einrichtungen festgehalten, die geheimen Internierungslagern ähnelten. Die Regierung in Peking gab dagegen an, sie strebe keine politische Umerziehung an, sondern es handle sich um Ausbildungszentren, um die beruflichen Chancen einiger Bürger zu verbessern.

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