September 17, 2018 / 1:18 PM / a month ago

Unionsfraktion kritisiert Pläne der Netzagentur für Mobilfunkausbau

Berlin (Reuters) - Die Unionsfraktion hat die Pläne der Bundesnetzagentur für die Frequenzvergabe des neuen Mobilfunkstandards 5G kritisiert.

FILE PHOTO: A 5G sign is seen during the Mobile World Congress in Barcelona, Spain February 28, 2018. REUTERS/Yves Herman/File Photo -/File Photo

Es werde bezweifelt, dass das Konzept “eine belastbare Grundlage” darstelle, schrieb die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Reuters vorliegenden Schreiben an die Bundesnetzagentur. Es sollte darüber nachgedacht werden, die Vorgaben für die Anfang 2019 anstehende Frequenzversteigerung zu prüfen, heißt es in dem am 13. September verfassten Schreiben. Sogar ein Aussetzen des Prozesses halten die Parlamentarier für denkbar.

Seit Ende August ist das Eckpunktepapier für die Auktion bekannt. Der Beirat der Bundesnetzagentur soll am 24. September über den Entwurf für die Frequenzauktion beraten. Die Unionsfraktion fordert, die Bietenden zum 5G-Ausbau zu zwingen. Angesichts der aktuellen Vorgaben sei aber zu befürchten, dass auch ein 4G-Ausbau genügen könnte.

Zugleich regen die Abgeordneten an, die Netzbetreiber - derzeit Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica Deutschland - zum gemeinsamen 5G-Ausbau in ländlichen Regionen zu verpflichten. Die Union hatte dies bereits auf ihrer Fraktions-Vorstandsklausur gefordert. Zugleich sprachen sich die Parlamentarier für eine sogenannte Dienstanbieterverpflichtung aus. Diese hält die Netzbetreiber dazu an, Anbieter ohne eigenes Netz auf ihre Infrastruktur zu lassen. Zugleich befürworten sie den Erhalt der Schiedsrichterfunktion der Netzagentur.

5G soll den Weg für eine ganze Reihe an künftigen Schlüsseltechnologien ebnen - wie etwa autonomes Fahren, virtuelle Realität und Industrie 4.0. Dafür wird ein Netz benötigt, das riesige Datenmengen in Echtzeit transportiert und somit die Vernetzung von Milliarden von Geräten ermöglicht.

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