August 23, 2018 / 5:28 AM / 3 months ago

"SZ" - Deutschland darf Uiguren derzeit nicht nach China abschieben

The German, Chinese and EU flags flutter during the visit of Chinese Prime Minister Li Keqiang at the chancellery in Berlin, Germany, July 9, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen bis auf weiteres nicht mehr nach China abgeschoben werden.

Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums in Berlin auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, die der “Süddeutschen Zeitung” vorliegt. Die Politikerin verwies dem Blatt zufolge auf Verstöße gegen elementare Menschenrechte in der autonomen Region im Nordwesten Chinas.

Ein UN-Menschenrechtsgremium hatte zuletzt berichtet, mehr als eine Million Angehörige des Uiguren-Volkes würden in chinesischen Einrichtungen festgehalten, die geheimen Internierungslagern ähnelten. Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das insbesondere in Xinjiang lebt. Dort sind bei Unruhen in den vergangenen Jahren Hunderte Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung in Peking macht dafür islamistische Aufständische und Separatisten verantwortlich, die Angriffe planten und die Spannungen zwischen der muslimischen Minderheit und der Mehrheit der Han-Chinesen schürten. Kritiker sprechen von einer Unterdrückung der Uiguren.

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