December 6, 2017 / 12:19 PM / 9 days ago

De Maiziere verteidigt Abschiebeflüge nach Afghanistan

Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat die regelmäßigen Abschiebeflüge nach Afghanistan verteidigt.

German Interior Minister Thomas de Maiziere arrives for exploratory talks at the German Parliamentary Society about forming a new coalition government in Berlin, Germany, November 16, 2017. REUTERS/Axel Schmidt

Es gelte die Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel besprochen habe, sagte de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Danach könnten Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer auch nach Afghanistan abgeschoben werden. “Das ist auch richtig so. Wir werden diese Linie fortsetzen”, betonte der Minister. Der CDU-Politiker wollte jedoch nicht bestätigen, dass für Mittwoch ein solcher Flug geplant ist. Im Vorfeld werde zu solchen Maßnahmen keine Auskunft gegeben.

Medienberichten und Flüchtlingsorganisationen zufolge soll am Mittwochabend vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug nach Kabul starten. Der Verein “Pro Asyl” kritisierte, die Abschiebungen seien “in keiner Weise mit der sich immer weiter verschärfenden Lage im Land zu vereinbaren”. Es sei völlig inakzeptabel, dass jeden Monat Flieger starteten, obwohl sich die Lage vor Ort stetig verschlechtere. “Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden”, forderte Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Der Bayerische Flüchtlingsrat hat zu Demonstrationen gegen die Abschiebepolitik aufgerufen. Afghanistan sei kein sicheres Land, und Abschiebungen seien lebensgefährlich. Eine Sprecherin sagte, auf den Flug am Mittwoch seien auch Personen gebucht, zu denen Anwälten und Unterstützern keine Straftaten oder Identitätstäuschungen bekannt seien.

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