July 28, 2010 / 11:29 AM / 10 years ago

Ministerium: Keine gezielten Tötungen durch deutsche Soldaten

Ein Soldat der Bundeswehr auf Patrouille in der Nähe von Kundus am 13. Mai 2010. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Deutsche Soldaten beteiligen sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht an gezielten Tötungen in Afghanistan.

Deutschland habe sich hier eine Selbstbeschränkung auferlegt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst, am Mittwoch in Berlin. Verdächtige würden von der Bundeswehr nur mit dem Ziel auf die Nato-Fahndungsliste gesetzt, sie gefangenzunehmen - und nicht zu töten. Komme es bei der Gefangennahme allerdings zu Kämpfen, könne es geschehen, dass Verdächtige dabei getötet würden.

Die USA dagegen bedienen sich in Afghanistan nach den Worten Diensts durchaus des Instruments der gezielten Tötung. Gezielte Tötungen seien als Möglichkeit im Regelwerk der Nato für den Isaf-Einsatz vorgesehen, sagte Dienst. Dies werde beispielsweise dann vom Völkerrecht als verhältnismäßig zugelassen, wenn es um wichtiges Führungspersonal der Aufständischen gehe, das nicht anders unschädlich gemacht werden könne. “So handeln eben auch hier in diesem speziell diskutierten Fall die Amerikaner”, sagte Dienst. Grundlage des Einsatzes von Spezialkräften könnten auch deutsche Aufklärungsergebnisse sein.

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