February 13, 2019 / 10:36 AM / 9 days ago

Deutschland knüpft Afghanistan-Einsatz an US-Präsenz

German Bundeswehr soldiers during a visit of Defence Minister Ursula von der Leyen at Camp Marmal in Masar-i-Scharif, Afghanistan, March 25, 2018. Michael Kappeler/Pool via Reuters

Berlin (Reuters) - Deutschland verknüpft den Einsatz in Afghanistan mit der weiteren Präsenz der US-Truppen in dem Land.

Das Bundeskabinett habe die Verlängerung des Einsatzes unter der Maßgabe beschlossen, dass die eigene und die Präsenz anderer Länder auch abhängig von Engagement der USA seien, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. “Wenn sich dort Veränderungen ergeben, werden wir immer wieder überprüfen müssen, ob dann unser Engagement noch nötig ist”, fügte sie bei einer Pressekonferenz mit dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel in Berlin hinzu. Das ergebe sich aus den Verpflichtungen in der Nato.

Der Beschluss sieht eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats um ein Jahr vor. Demnach sollen unverändert bis zu 1300 deutsche Soldaten als Teil des Nato-Beratungseinsatzes “Resolute Support” am Hindukusch eingesetzt werden können. Die abschließende Entscheidung darüber fällt der Bundestag. Derzeit sind 1200 Soldaten vor allem im Norden des Landes eingesetzt.

Hintergrund der Bedingung der Deutschen sind Ankündigungen aus den USA, Truppen aus Syrien, aber auch aus Afghanistan zurückzuziehen. In Afghanistan sind etwa 14.000 US-Soldaten im Einsatz. Die US-Regierung führt derzeit auch Friedensgespräche mit den radikal-islamischen Taliban.

Die Bundesregierung warnte in einem Papier von Verteidigungs- und Außenministerium die USA vor einem übereilten Abzug aus Afghanistan. “Die fortgesetzte internationale Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (...) bildet gegenwärtig einen entscheidenden Faktor, um die Taliban zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen”, heißt es in dem Dokument, das Reuters vorliegt. Die USA bemühten sich um eine rasche politische Lösung, um die Zahl ihrer Truppen am Hindukusch deutlich reduzieren zu können. Der so entstehende Zeitdruck könne aber die Verhandlungsposition der USA und der afghanischen Regierung schwächen, wenn die Taliban dafür keine Gegenleistungen lieferten.

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