January 31, 2018 / 8:24 AM / 23 days ago

Bundeswirtschaftsministerium wehrt sich gegen Kritik zu Air Berlin

Berlin (Reuters) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich gegen die Kritik gewehrt, die Regierung habe bei dem Kredit an die insolvente Air Berlin die Warnung vor ungewöhnlich hohen Risiken übergangen.

Die Bundesregierung habe mit dem Überbrückungskredit über 150 Millionen Euro im August sichergestellt, dass die Airline weiterfliegen konnte, dass mehrere Zehntausende Urlauber zurückgeholt wurden und die Basis für einen geordneten Verkaufsprozess geschaffen wurde, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch. Damit seien die langfristigen Zukunftsperspektiven der Air Berlin-Beschäftigten gemessen an einer sofortigen Betriebsstilllegung deutlich verbessert worden.

Ein Rechercheverbund von WDR, NDR und “Süddeutscher Zeitung” hatte der Regierung unter Berufung auf interne Unterlagen unter anderem vorgeworfen, sie habe den Kredit genehmigt, obwohl der Unternehmenswert schon damals fraglich gewesen sei und das Darlehen damit als unsicher hätte gelten müssen.

Die Regierung habe auf einen Deal mit der Lufthansa gesetzt. Das Wirtschaftsministerium argumentierte, der Kredit sei entsprechend der Vorgaben der europäischen Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfeleitlinien vergeben und von der EU genehmigt worden. “Beim Abschluss des Kreditvertrages wurden alle rechtlich möglichen und wirtschaftlich sinnvollen Kreditsicherheiten berücksichtigt, um die Rückzahlung des Massekredits sicherzustellen”, erklärte das Ministerium. Zur Absicherung der Kreditforderung seien umfassende Sicherheiten eingeräumt worden. Vom Wirtschaftsprüfer des Bundes (PwC) sei das als plausibel eingeschätzt worden. Die Bundesregierung hat inzwischen mehrfach eingeräumt, dass nur ein Teil des Kredits von 150 Millionen Euro an die Airline zurückgezahlt werden dürfte.

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