September 19, 2019 / 11:20 AM / a month ago

Strafverfolger ermitteln wegen Verrats von Militärgeheimnissen an Airbus

The Airbus A350-950 jet airliner is seen at the MAKS 2019 air show in Zhukovsky, outside Moscow, Russia, August 27, 2019. REUTERS/Maxim Shemetov

München/Berlin (Reuters) - In der Affäre um einen möglichen Verrat von Bundeswehrgeheimnissen nimmt die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben 17 Airbus-Mitarbeiter und eine noch unbekannte Zahl an Staatsdienern ins Visier.

Die Ermittlungen beträfen Dokumente der untersten Geheimhaltungsstufe, die bei Airbus möglicherweise illegal aufgetaucht seien, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München am Donnerstag. Dabei handele es sich um Verschlussachen, die als “nur für den Dienstgebrauch” gekennzeichnet seien.

Das Verteidigungsministerium wurde nach eigenen Angaben von Airbus über den Verdacht informiert, dass Konzernmitarbeiter sich aus der Bundeswehr Unterlagen zu zwei künftigen Beschaffungsvorhaben besorgt hätten. Das berichtete das Ministerium in einem Schreiben an mehrere Verteidigungspolitiker im Bundestag, das Reuters vorliegt. Nach Angaben von Airbus haben Mitarbeiter des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns zwar regelmäßig mit geheimen Dokumenten zu tun. Der legale Besitz solcher Unterlagen im Rahmen der Zusammenarbeit mit staatlichen Auftraggebern müsse aber stets dokumentiert werden, sagte ein Konzernsprecher.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beziehen sich die in dieser Woche begonnenen Ermittlungen auf die Zeit bis Sommer 2018. Der Konzern habe damals nach Hinweisen auf unrechtmäßiges Verhalten eigene Untersuchungen aufgenommen und nun die Staatsanwaltschaft informiert. Die Behörde gehe dem Verdacht nach, dass staatliche oder geschäftliche Geheimnisse verraten worden sein könnten. Auch eine Anstiftung dazu komme in Betracht. Es gebe bislang aber keine Anhaltspunkte für einen Staatsschutzdelikt oder für Korruption.

Airbus hatte die Sache am Mittwoch öffentlich gemacht. Der Konzern habe die deutschen Behörden über den möglicherweise rechtswidrigen Umgang einzelner Mitarbeiter mit Kundendokumenten informiert. Diese Unterlagen stünden im Zusammenhang mit zwei künftigen deutschen Beschaffungsprojekten im Bereich der Nachrichtentechnik. Detaillierter wollte sich Airbus auch am Donnerstag nicht äußern.

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