May 3, 2013 / 1:22 PM / 6 years ago

Kreise - Arbeitsagentur erwartet 2013 geringeres Defizit

Berlin (Reuters) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird nach eigener Einschätzung in diesem Jahr mit ihren Finanzen nicht so tief in die roten Zahlen rutschen wie erwartet.

Die Behörde gehe nun zum Jahresende von einem Fehlbetrag in Höhe von rund 900 Millionen statt bisher 1,1 Milliarden Euro aus, erfuhr Reuters am Freitag aus Kreisen des Verwaltungsrates der BA. Das Defizit könne die Bundesagentur aus ihren Rücklagen finanzieren.

Den neuen Finanzausblick auf Grundlage der Frühjahrsprognose der Bundesregierung stellte der BA-Vorstand den Angaben zufolge in der Verwaltungsratssitzung am Freitag in Nürnberg vor. Das erwartete Defizit falle etwas kleiner aus, weil die Regierung nur noch mit 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt rechne. Das sei etwas weniger als noch in der Herbstprognose angenommen. Zudem gebe es geringere Ausgaben in der Arbeitsmarktförderung wie etwa bei berufsvorbereitenden Maßnahmen und dem Gründungszuschuss.

KEINE GROSSEN RÜCKLAGEN FÜR KRISENZEITEN

In Kreisen des Verwaltungsrates wurde kritisiert, dass die BA trotz guter Konjunktur keine Rücklagen für schlechte Zeiten aufbauen könne. Die Verantwortung dafür trage die Regierung, weil sie Beitragsmittel in den Bundeshaushalt umleite. Dieser Vorwurf gründet auf der Entscheidung der Regierung, der BA die Einnahmen aus einem halben Mehrwertsteuerpunkt zu streichen, die der Bund zuletzt an die BA zur Stabilisierung des Beitragsniveaus gezahlt hatte.

Nach der neuen Schätzung wird die BA Ende 2013 nach Abzug des Defizits über eine Rücklage von rund 1,8 Milliarden Euro verfügen. Für Krisenzeiten ist sie damit schlecht gerüstet. In den Krisenjahren 2009 und 2010 lief bei der BA ein Defizit von insgesamt rund 22 Milliarden Euro auf, das sie mit rund 17 Milliarden Euro aus früheren Reserven zum größten Teil selbst finanzieren konnte. Für den Rest kam der Bund auf.

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