June 20, 2018 / 10:24 AM / 3 months ago

Beamter aus Bayern wird neuer Bamf-Chef - "Herkulesaufgabe"

Berlin (Reuters) - Der neue Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, setzt auch in Zukunft auf zügige Entscheidungen über Asylanträge.

FILE PHOTO: A sign is pictured on an office building of the Federal Office for Migration and Refugees (BAMF) in Berlin, Germany, October 15, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch/File Photo

“Wir werden selbstverständlich an kurzen Asylverfahrenszeiten festhalten”, sagte der 56-Jährige am Mittwoch in Berlin bei seiner Vorstellung durch Innenminister Horst Seehofer. Dies sei man den Menschen, die hierher kämen und Schutz suchten, schuldig. “Da sind drei Monate meines Erachtens der richtige Zeitpunkt, in dem das feststehen muss”, sagte Sommer. Die Asylverfahren müssten aber auch der Qualität genügen, die die Verwaltungsgerichtsbarkeit an sie stellten.

Seehofer sprach von einer riesigen Aufgabe, die Verfahren effizienter und sicherer zu machen. “Da müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass es dabei nach Recht und Ordnung zugeht”, sagte er. Verlorengegangenes Vertrauen in die Behörde müsse wiederhergestellt werden. “Das ist das Wichtigste in den nächsten Wochen und Monaten”, sagte der CSU-Chef.

Das Bamf war wegen der unrechtmäßigen Gewährung von Asyl durch die Bremer Außenstelle der Behörde in die Kritik geraten. Seehofer stellt mit Sommer einen Beamten aus Bayern an die Spitze der Behörde. Er war bislang Referatsleiter für Ausländer- und Asylrecht im dortigen Innenministerium und soll sein neues Amt an diesem Donnerstag beginnen.

Sommer sollte eigentlich ab 1. August Präsident des bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen werden. Der 56 Jahre alte Jurist sei bestens geeignet für die Leitung des Bamf, sagte Seehofer. Die bisherige Präsidentin der Behörde, Jutta Cordt, wurde abgelöst. Seehofer kündigte an, auch weitere Posten in der Bamf-Spitze würden neu besetzt.

“Ich möchte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bamf wieder stolz auf ihre Arbeit und ihr Amt sein können”, sagte Sommer. “Zu Unrecht wird das Bamf derzeit pauschal in der Öffentlichkeit an den Pranger gestellt. Dass das Bamf auf die Asylkrise nicht vorbereitet war, kann keinem Mitarbeiter zum Vorwurf gemacht werden.” Das Amt sei auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/16 unter schwierigsten Umständen nicht zusammengebrochen, sondern habe standgehalten. Versäumnisse müssten aufgearbeitet werden.

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