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Deutlich weniger Flüchtlinge - 280.000 kamen 2016 ins Land
January 11, 2017 / 12:09 PM / a year ago

Deutlich weniger Flüchtlinge - 280.000 kamen 2016 ins Land

Berlin (Reuters) - Im vergangenen Jahr sind rund 600.000 Asylsuchende weniger nach Deutschland gekommen als im 2015.

Eritrean migrants receive food after arriving by plane from Italy at the first registration camp in Erding near Munich, Germany, November 15, 2016. REUTERS/Michael Dalder

Nach vorläufiger Berechnung seien es rund 280.000 Personen gewesen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Im Jahr davor waren noch 890.000 Geflüchtete registriert worden. “Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern und die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, zu begrenzen”, sagte der Minister. Allerdings nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Berg von 434.000 unerledigten Asylanträgen mit ins neue Jahr.

De Maiziere verwies darauf, dass die Zahl der Neuankömmlinge vor allem in den ersten drei Monaten noch sehr hoch gewesen sei. Danach zeigten die Abriegelung der Balkanroute und das EU-Türkei-Abkommen Wirkung. Lege man die seitdem erreichten Zahlen auf das gesamte Jahr um, befände sich die Zahl der Asylsuchenden “in einer Größenordnung von um die 200.000”, sagte de Maiziere. Dies würde der von der CSU geforderten Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr entsprechen, die die CDU ablehnt.

Beim BAMF wurden im zurückliegenden Jahr rund 745.500 Asylanträge gestellt - fast 269.000 mehr als im Vorjahr. Die weiterhin hohe Zahl geht darauf zurück, dass viele schon in 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise eingereiste Migranten erst 2016 ihren Antrag stellen konnten. Insgesamt wurden fast 696.000 Entscheidungen getroffen, fast zweieinhalb Mal so viele wie im Jahr davor.

Der Rückstau an Anträgen konnte seit Ende September von 579.000 auf 434.000 zum Jahresende reduziert werden. Ziel war es eigentlich, den Berg bis Ende 2016 komplett abzubauen, wie BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise einräumte. Der massive Personalaufbau bei seiner Behörde habe aber nicht so schnell realisiert werden können wie geplant. Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist, gibt sein Amt am Donnerstag an seine Nachfolgerin Jutta Cordt ab.

Etwa 36 Prozent der Asylbewerber stammten im vergangenen Jahr aus dem Bürgerkriegsland Syrien, etwa 17 Prozent aus Afghanistan und 13 Prozent aus dem Irak. Die Schutzquote lag bei rund 62 Prozent. Deutschland werde damit seiner humanitären Verantwortung in großem Umfang gerecht, sagte de Maiziere. Auch sei das BAMF jetzt “über den Berg”, denn es treffe Monat für Monat mehr Entscheidungen als neue Anträge gestellt würden. Als wichtige Aufgabe für das erste Halbjahr bezeichnete de Maiziere die Arbeit an einem gemeinsamen europäischen Asylsystem.

MEHR ABSCHIEBUNGEN

Deutlich steigern konnten die Behörden die Zahl der Abschiebungen. Etwa 25.000 Menschen wurden laut de Maiziere in ihre Heimat zurückgebracht, etwa 55.000 kehrten mit einer Förderung freiwillig zurück. Die Zahl der Rückführungen lag damit bei etwa 80.000, im Jahr 2015 waren es 35.000.

Die Dauer der Asylverfahren konnte unterdessen deutlich verkürzt werden. Früher habe es drei Monate und länger gedauert, bis ein Flüchtling einen Asylantrag habe stellen können, sagte Weise. Die Antragsbearbeitung habe dann nochmal mehrere Monate gedauert. Nun könnten Neuankömmlinge inzwischen in der Regel nach einem halben Monat den Antrag stellen und die Bearbeitungsdauer betrage im Schnitt zwei Monate. Die Hälfte der Fälle seien sogar schon in ein bis zwei Wochen entschieden. Auch bei den Integrationskursen gibt es einen Zuwachs: De Maiziere zufolge ist es gelungen, die Teilnehmerzahl auf 310.000 zu erhöhen, was 130.000 mehr waren als 2015.

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