March 11, 2018 / 12:38 PM / 3 months ago

HINTERGRUND-Mit Maas ziehen wieder leisere Töne ins Auswärtige Amt ein

Berlin (Reuters) - Im Auswärtigen Amt hält mit dem neuen Chefdiplomaten Heiko Maas ein leiserer Tonfall Einzug. Ganz im Gegensatz zum bisherigen Hausherrn Sigmar Gabriel gilt der 51-Jährige als Teamspieler, der eher den Ausgleich sucht als die öffentlichkeitswirksame Konfrontation.

FILE PHOTO: German Justice Minister Heiko Maas attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, January 31, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Ob dies dem gebürtigen Saarländer in seinem neuen Job helfen wird, bleibt allerdings abzuwarten: Mit dem schwelenden Handelskrieg mit den USA, der Auseinandersetzung mit Russland und dem Brexit kommen große Herausforderungen auf ihn zu - und Maas’ Gegenspieler von Rex Tillerson über Sergej Lawrow bis hin zu Boris Johnson pflegen einen eher hemdsärmeligen bis rustikalen Politikstil.

Eine sichere Stütze dürfte für den in der Außenpolitik weitgehend unerfahrenen SPD-Linken gerade in der Anfangszeit der riesige Apparat des Auswärtigen Amtes sein. Die Diplomaten verhalfen in den vergangenen Jahrzehnten praktisch jedem Neuling zu einem guten Start. Zudem ist der Außenminister traditionell einer der beliebtesten Politiker in Deutschland - unter anderem deshalb, weil er anders als die Chefs der meisten anderen Ressorts keine innenpolitischen Zumutungen wie Steuererhöhungen, Sozialkürzungen oder Fahrverbote zu verantworten hat.

Eine andere Frage ist, ob es Maas gelingen kann, den von Diplomaten viel beklagten Bedeutungsverlust des Auswärtigen Amtes zu stoppen oder auch nur zu bremsen. Spätestens seit der Finanzkrise, der Brexit-Entscheidung und dem Zoff in der Europäischen Union erledigt Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Großteil der deutschen Außenpolitik mit. Geradezu demütigend für viele Diplomaten war die Tatsache, dass sich in den monatelangen Sondierungen in unterschiedlichen Konstellationen so gar niemand um den Chefposten in ihrem Haus zu reißen schien. Das Auswärtige Amt wirkte eher als ungeliebte Verschiebemasse, während das Ringen um die wirklich wichtigen Ressorts wie das Finanz- und das Innenministerium tobte. Es gibt Zweifel, ob Maas das Format hat, hier die Trendwende zu schaffen.

EIN SAARLÄNDER OHNE GABRIELS SCHILLERNDE VERGANGENHEIT

Gabriel dagegen galt zwar als sprunghaft, dennoch war er unbestritten ein politisches Schwergewicht. Mit klaren Ansagen an die Adresse der USA und einer im Fall der Türkei zeitweise recht harten Gangart gelang es ihm, das Auswärtige Amt ins Scheinwerferlicht zurückzurücken. Gabriels öffentliche Wortgefechte mit Lawrow, von beiden Seiten mit Schlagfertigkeit und einer bissigen Prise Humor geführt, sind Legende. Dabei musste der ehemalige SPD-Chef, der früher gern mit schnoddrigen Worten und ruppigen Sprüchen für Aufsehen sorgte, sein Temperament wohl oft genug zügeln: Vor dem Wechsel an die Spitze des Auswärtigen Amtes zeigte der Sohn eines bekennenden Nationalsozialisten Rechtsextremen schon mal den Stinkefinger. Die Ausländer, die in der Kölner Silvesternacht 2015 Hunderte Frauen attackierten, titulierte er als “Arschlöcher”. Und selbst die von vielen verehrte Bundesbank nahm er ins Visier: Als die Banker eine Anhebung des Rentenalters auf 69 Jahre vorschlugen, nannte Gabriel sie “bekloppt”.

Eine derart schillernde Vergangenheit hat Maas nicht aufzuweisen. Gabriel holte ihn 2013 als Überraschungskandidaten ins Kabinett, nachdem er dreimal vergeblich versucht hatte, seine Partei im kleinen Saarland zu einem Wahlsieg zu führen. Als Justizminister zeichnete er verantwortlich für die umstrittene Mietpreisbremse und das viel kritisierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassbotschaften in sozialen Medien, außerdem machte er sich stark für den Kampf gegen den Rechtsextremismus. Die Vorratsdatenspeicherung lehnte der Parteilinke ab, bis Gabriel Druck machte - und Maas schließlich auf dessen Geheiß einknickte. Doch wer weiß, wie der Saarländer sich im Amt entwickelt. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles jedenfalls bescheinigte ihm Steherqualitäten: Als Triathlet wisse er, “wie er sich die Kraft einteilen muss, um ans Ziel zu kommen”.

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