October 8, 2018 / 6:17 AM / in 9 days

Bafin - Steuerzahler muss bei Bankenpleite nicht mehr zahlen

Frankfurt (Reuters) - Für Bankenpleiten muss der deutsche Steuerzahler nach Einschätzung der Finanzaufsicht Bafin nicht mehr geradestehen.

The logo of Germany's Federal Financial Supervisory Authority BaFin (Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht) is pictured outside the former finance ministry building in Bonn, Germany, Germany, April 5, 2016. REUTERS/Wolfgang Rattay

Zehn Jahre nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers hält Bafin-Exekutivdirektor Thorsten Pötzsch das Problem zu großer Banken (“Too-big-to-fail”) für weitgehend gelöst. “Alle an den Finanzmärkten wissen: Man kann nicht mehr davon ausgehen, dass der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird”, sagte Pötzsch, bei der Bafin zuständig für Bankenabwicklung und Geldwäsche, der “Süddeutschen Zeitung” (Montagsausgabe). Dank der neuen Abwicklungsmechanismen sei es inzwischen möglich, auch ein großes Geldhaus abzuwickeln, ohne die Steuerzahler zur Kasse zu bitten oder an den Finanzmärkten Verwerfungen auszulösen. “Unser Ziel ist es, solche Reaktionen zu vermeiden. Der Markt weiß, dass das Abwicklungsregime existiert.”

Gleichwohl würde die Aufsicht genau hinsehen, wenn sich große Banken zu noch größeren Instituten zusammenschlössen. “Man kann nicht sagen, dass Fusionen per se schlecht sind, aber wenn Banken fusionieren, werden wir uns das genau anschauen”, sagte Pötzsch. “Die Fragen, die sich dann stellen, bleiben gleich: Sind die Einheiten abwickelbar? Und sind die Daten rechtzeitig vorhanden?” Allerdings lasse die Verfügbarkeit aktueller und verlässlicher Kennzahlen in manchen Fällen noch zu wünschen übrig.

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