September 24, 2018 / 5:57 AM / in 23 days

FDP zieht mit Generalsekretärin Beer in Europawahlkampf

Berlin (Reuters) - Die FDP will mit Generalsekretärin Nicola Beer als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf im nächsten Jahr ziehen. Der Bundesvorstand nominierte die 48-Jährige am Montag in Berlin einstimmig, wie Parteichef Christian Lindner bekanntgab.

Free Democratic Party (FDP) member Nicola Beer gives a statement at the party headquarters in Berlin, Germany, November 20, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

Beer habe europapolitische Erfahrung, sie sei vernetzt in der liberalen Alde-Partei und einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Lindner nannte Beer eine “überzeugte und überzeugende Europäerin”. Den Posten der Generalsekretärin will die Wiesbadenerin während des Wahlkampfes weiterführen. Offiziell muss sie noch vom Europaparteitag Ende Januar gewählt werden.

Die gelernte Bankkauffrau und Rechtsanwältin war von 2012 bis 2014 Kultusministerin in Hessen. Seit 2013 ist sie Generalsekretärin der Bundespartei. Im vergangenen Jahr führte sie die Liberalen zusammen mit Lindner aus der außerparlamentarischen Opposition zurück in den Bundestag.

Lindner sagte, die FDP messe der Europawahl am 26. Mai 2019 eine hohe Bedeutung bei. Es handele sich um eine Schlüsselwahl, bei der wesentliche Weichenstellungen für Deutschland vorgenommen würden. Es gehe um die Auseinandersetzung zwischen weltoffenen liberalen Kräften einerseits und autoritären Bewegungen, die den europäischen Einigungsprozess beschädigen oder ganz abwickeln wollten.

Beer sprach von einer Schicksalswahl, die über die innere Verfasstheit der EU und damit über die Zukunft Europas und Deutschlands entscheide. Sie wolle für die Erneuerung dieses Europas kämpfen. “Ich möchte Begeisterung entfachen.” Der Abschottung - egal ob von links oder rechts - wolle sie sich entgegenstellen. Sie sehe einen Erneuerungsbedarf bei den europäischen Institutionen. Das Europäische Parlament solle zu einem Vollparlament mit Initiativrecht werden. Beer sprach sich dafür aus, die EU-Kommission auf 17 bis 18 Kommissare zu verkleinern. Was den künftigen Kommissionspräsidenten angehe, so sei die FDP gemeinsam mit ihren Schwesterparteien in Europa bestrebt, so stark zu werden, dass die Chance bestehe, einen eigenen Kandidaten einzusetzen.

Lindner sagte auf die Frage, ob die FDP bereit wäre, CSU-Vizechef Manfred Weber bei der Wahl zum Kommissionspräsidenten zu unterstützen, CDU und CSU seien starke Wettbewerber, ebenso die Grünen. Die FDP wolle Europa aus der Mitte heraus stärken. “Da denken wir jetzt nicht über die Personalie Weber nach.”

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